Zum heutigen Beschluss des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Der Landeshaushalt steht. Das ist eine gute Nachricht, denn es bedeutet Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade in unsicheren...
Zur Generaldebatte des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Dass wir heute das Haushaltsgesetz für 2024 debattieren, ist ein Zeichen demokratischer Stabilität. Denn wir schaffen es in Thüringen erneut, trotz...
Blaupause für das Schienennetz der Zukunft
Integraler Taktfahrplan steigert Attraktivität des ÖPNV
Ab Sonntag verkehren täglich pro Richtung fünf Intercity-Züge der Deutschen Bahn auf der Strecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Saalfeld - Rudolstadt - Jena - Leipzig im Zwei-Stunden-Takt. Dank neuer doppelstöckiger Intercity-2-Züge können Fahrgäste und besonders...
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher (SPD) zu den Einigungen in den Haushaltsverhandlungen: „In unsicheren, politischen Zeiten mit einem noch völlig offenem Ausgang der Landtagswahl 2024, ist es eine Notwendigkeit, finanziell für stabile Verhältnisse...
Landwirtschaftspolitischer Sprecher Lutz Liebscher zum sogenannten Agrarstrukturgesetz
Im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags wird die Petition zum Erhalt des 30-Minuten-Takts auf der Saalebahn an diesem Donnerstag, 31. August, um 15 Uhr öffentlich angehört. Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, unterstreicht die...
Lutz Liebscher: „Die vielerorts erhobene Forderung nach zusätzlichen Tempo-30-Zonen könnte endlich umgesetzt werden.“ Heute hat die Bundesregierung eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht. Geplant ist, neue Ziele wie Klimaschutz und...
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen Fahrplanentwurf ab 2024 kommt es zu einer deutlichen Verschlechterung der Anbindung von Ostthüringer Städten und Dörfern sowohl in der Region als auch an den überörtlichen Verkehr. Der infrastrukturpolitische Sprecher der...
Interview: Infrastrukturpolitiker Lutz Liebscher im Gespräch über den ÖPNV in Thüringen.
In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit.
Zu der kruden Forderung der CDU, den Numerus Clausus für das Grundschul-Lehramtsstudium aufzuheben, sagt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Wir haben in Thüringen insbesondere einen Bedarf an Regel- und Berufsschullehrer:innen....
SPD-Hochschulpolitiker lobt Höhe der Hochschulfinanzierung und nimmt den weiteren Investitionsbedarf in den Blick Thüringen gab zuletzt im Schnitt 9.900 Euro pro Studierendem aus und liegt damit im Bundesvergleich mit an vorderster Stelle. Für den hochschulpolitischen...
„Wir brauchen jetzt keine Debatte, welche die Einführung des 49-Euro-Tickets im Frühjahr 2023 überlädt und damit verzögert“, fasst es Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu den aktuellen Forderungen nach einen 28-Euro-Ticket zusammen....
Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, ein 28-Euro-Ticket für junge Menschen in Thüringen einzuführen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist gut, wenn durch den Vorschlag des Ministerpräsidenten die Frage, wie wir Mobilität...
Im Rahmen eines dritten Entlastungspakets setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf ein 49-Euro-Ticket. Der Thüringer SPD-Verkehrspolitiker Lutz Liebscher sieht darin einen richtigen Schritt: „Die letzten drei Monate haben deutlich gezeigt: Das 9-Euro-Ticket wirkt. Es hat...
Nach zwei Jahren Pandemie, Online-Vorlesungen und ausgefallenen Studierenden-Treffen kehrt auch an den Thüringer Hochschulen wieder Normalität ein. Für manch einen Studierenden war das gerade auslaufende Sommersemester das erste mit Präsenzveranstaltungen.
CDU und AfD stimmen gemeinsam Gesetzentwurf durch
„Für uns ist es ein nicht hinnehmbarer Zustand, dass in trauriger Regelmäßigkeit durch das Bundesverkehrsministerium abwechselnd mit dem Thüringer Verkehrsministerium der zweigleisige Ausbau oder gar die Elektrifizierung in Frage gestellt wird“, empört sich Lutz...
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher zur Hochschulbauplanung 2030
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird. Der...
Laut den Plänen des Wissenschaftsministeriums werden etwa 1,5 Millionen Euro Soforthilfe bereitgestellt, von der sowohl ukrainische Wissenschaftler:innen und Studierende profitieren können, die bereits in Thüringen sind, als auch Geflüchtete aus dem osteuropäischen Land, die derzeit und künftig in den Freistaat kommen.
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Zum Sommersemester stellen die Thüringer Hochschulen ihre Lehrveranstaltungen wieder auf Präsenz um. Für den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher, ist das ein wichtiger Schritt, gleichzeitig ruft er weiterhin zur Vorsicht auf: „Die...
SPD-Fraktion will Ausbau des ÖPNV weiter stärken
Auf die Mitteilung der Universität Erfurt, sie wolle Studierende aus Russland bitten, im Sommersemester sowie im kommenden Wintersemester nicht an die Universität Erfurt zu kommen, reagiert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher:...
Diesen Monat konstituierte sich die Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung auf Bundesebene. Sie setzt sich unter anderem für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Hermsdorf und Gera ein – seit Jahren zentrales Anliegen der Thüringer...
Dem Vorwurf der CDU-Fraktion, die Landesregierung bringe den sozialen Wohnungsbau zum Erliegen, entgegnet der Sprecher für Infrastruktur der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist mehr als Hohn, was der Kollege der CDU der regierungstragenden Koalition...
SPD schafft Planungssicherheit für die Thüringer Bauwirtschaft
Wahlkreis Jena II
Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung