„Ein guter Tag für den Datenschutz und die Informationsfreiheit“

Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Wir gratulieren Herrn Melzer zu seiner Wahl und wünschen ihm einen guten Start in seinem Amt, das angesichts der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung in den kommenden Jahren weiter an Bedeutung gewinnen wird. Dass Herr Melzer von der Mehrheit des Parlaments gewählt wurde, freut uns sehr. Es dokumentiert das Zutrauen der Abgeordneten in seine Qualifikation und Befähigung und wird der Bedeutung des Amtes gerecht. Der Landtag hat gezeigt, dass er auch sieben Monate vor der Landtagswahl noch in der Lage ist, diese fachlich überzeugende Entscheidung zu treffen.“

Hintergrund:
Tino Melzer war den Fraktionen des Thüringer Landtags von der SPD als Kandidat vorgeschlagen worden. Im Vorfeld der Wahl hatten Linke, Grüne und CDU ihre Unterstützung für Melzer erklärt. Am heutigen Freitagmorgen hat der Thüringer Landtag Tino Melzer zum neuen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt. Der Volljurist, der derzeit als behördlicher Datenschützer im TMASGFF tätig ist und seit 12 Jahren in diesem Bereich arbeitet, wird ab 1. März die Nachfolge von Dr. Lutz Hasse antreten, der das Amt 12 Jahre lang ausgeführt hat.

Wahlkreis Jena II

Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung