R2G-Finanzpolitiker: Finanzministerium hat Fehlverhalten im Finanzamt Jena konsequent geahndet

Opposition soll politisch motivierte Skandalisierung des Sachverhalts beenden

Das wird wichtig im Mai-Plenum

Tarifstreit an der Celenus-Klinik in Bad Langensalza (Aktuelle Stunde), Anpassung des Thüringer Datenschutzgesetzes, Hochschulrahmenvereinbarung

Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 21/2018

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte.

SPD-Finanzpolitiker Pidde: Trotz positiver Steuerschätzung nicht leichtsinnig und kurzsichtig werden

Es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass eine Schätzung noch keine reale Einnahme ist.