Rentnerinnen und Rentner unterstützen

Wir machen uns für die Unterstützung der 54.000 Grundrentnerinnen und -rentner stark, die z.T. von weniger als 1100 Euro leben müssen – z.B. mit einem Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro.

Für faire Löhne und gute Arbeit

Wir machen uns stark für Arbeitnehmer:innen. So wollen wir das Vergabegesetz nachschärfen, um die Vergabe öffentlicher Aufträge noch stärker an faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen zu koppeln.

Familien entlasten

Wir wollen Thüringen zum familienfreundlichsten Bundesland machen. Deshalb kämpfen wir für die Entlastung der Familien – z.B. durch ein kostenfreies Mittagessen in Kita und Schule.

Ein Gehalt für pflegende Angehörige

Wir würdigen die unschätzbare Arbeit von pflegenden Angehörigen und wollen sie ganz konkret unterstützen – z.B. mit einer Festanstellung, damit sie für die Zeit der Pflege abgesichert sind.

Noch mehr Sicherheit für Thüringen

Wir machen uns weiter für die Sicherheit in Thüringen stark. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass in den kommenden Jahren zusätzlich 1800 neue Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden.

POLITIK FÜR ALLE, DIE DEN LADEN AM LAUFEN HALTEN.

12 DINGEDIE WIR FÜR DIE MENSCHEN IN THÜRINGEN ERREICHT HABEN:

Für starke Familien

Das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ eingeführt und damit die Teilhabe von Familien am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Damit stärken wir Projekte wie Dorfkümmerer, Bürgerbusse und Eltern-Kind-Zentren vor Ort und unterstützen Thüringer Familien.

Für beste Bildung

Den Personalschlüssel in den Kitas erhöht. Ein doppelter Erfolg für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher: Einerseits profitieren die Kinder von einer besseren Betreuung. Andererseits werden die Arbeitsbedingungen der pädagogischen Fachkräfte deutlich verbessert.

Für eine starke Wirtschaft

Mit dem Hilfspaket für die Thüringer Wirtschaft Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Zusätzlich haben wir die Meistergründungsprämie eingeführt. Wichtig für Handwerksbetriebe bei der Suche nach Nachfolgern – sie erhalten 5000 Euro bei Gründung oder Übernahme.

Für bezahlbares Wohnen

Das Förderprogramm Junges Wohnen auch für Studierende, Schüler:innen und Auszubildende in Wohnstätten umgesetzt. Damit haben wir bezahlbaren Wohnraum geschaffen, der besonders in Ballungsräumen oft Mangelware ist.

Für faire Löhne

Mit der Einführung des Vergabemindestlohns die öffentliche Auftragsvergabe wirksamer an Tariftreue und gute Beschäftigungsbedingungen gebunden. Bedeutet: Wer einen öffentlichen Auftrag erhalten will, muss 1,50 Euro über dem gesetzlichen Mindestlohn zahlen.

Für sichere Energie

Einen Härtefallfonds für die Haushalte aufgelegt, die von einer Sperrung der Energieversorgung bedroht waren. Außerdem haben wir das Windenergiebeteiligungsgesetz beschlossen, womit Gemeinden von Windkraftanlagen vor Ort finanziell profitieren.

Für sichere Gesundheit

Die Zahl der Medizinstudienplätze an der Uni Jena um zehn Prozent auf 286 erhöht. Außerdem haben wir die Ansiedlung der privaten Health and Medical University in Erfurt gefördert, wo dieses Jahr rund 240 Studierende starten. Das heißt, wir haben die Studienplätze in Thüringen verdoppelt.

Für tatkräftige Kommunen

Die Thüringer Kommunen mit jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich ausgestattet und Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Zudem haben wir die Schlüsselzuweisungen erhöht: Thüringen steht bundesweit die höchste Summe pro Einwohner im kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung.

Für Umweltschutz

Den Nationalpark Hainich zu einem der erfolgreichsten Anziehungspunkte Thüringens gemacht! Dank unserer maßgeblichen Beteiligung bei der Gründung des Nationalparks Hainich entstand ein einzigartiges Natur-Reservat. Damit schufen wir Arbeitsplätze und stärkten die Wirtschaft.

Für beste Infrastruktur

Für die Modernisierung der Straßenbahn- und Busflotte in Thüringen eingesetzt – Ergebnis: Im Haushalt 2023 standen 15 Millionen Euro zusätzlich für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen zur Verfügung.

Für innere sicherheit

Die Thüringer Polizei zu einem der attraktivsten Arbeitgeber des Landes gemacht! Jedes Jahr werden 300 Polizeianwärter eingestellt. Das Ergebnis: Mehr Sicherheit! Dank unserer Anstrengungen hat Thüringen die niedrigste Pro-Kopf-Kriminalität und die höchste Aufklärungsquote in Ostdeutschland.

Für unser Ehrenamt

Das Ehrenamt als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen und das bundesweit erste Ehrenamtsgesetz beschlossen, das die Umsetzung des Staatsziels regelt. Damit wird das ehrenamtliche Engagement der Thüringer stukturell und finanziell gefördert.

Stark gemacht für ein soziales und gerechtes Thüringen

Als SPD-Fraktion im Thüringer Landtag waren wir in Zeiten von Krisen ein verlässlicher Anker. Wir haben uns allen Herausforderungen zum Trotz stark gemacht – für eine soziale und gerechte Politik im Freistaat.

Dafür stehen wir.

Mehr erfahren

Für Sie im Thüringer Landtag:Die Abgeordneten der Thüringer SPD-Fraktion.

Lutz Liebscher

Lutz Liebscher

JANINE MERZ

JANINE MERZ

Katharina Schenk

Katharina Schenk

Georg Maier

Georg Maier

Dr. Cornelia Klisch

Dr. Cornelia Klisch

Matthias Hey

Matthias Hey

Pressemitteilungen

Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-Fraktion

Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-Fraktion

Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-FraktionLutz Liebscher zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Dr. Cornelia Klisch für Amt der Vizepräsidentin des Landtags vorgeschlagen Am heutigen Mittwochvormittag hat sich die Thüringer SPD-Fraktion konstituiert. Dafür traten...