Diana Lehmann zum Haushaltsabschluss 2019 der Landesregierung: „Aussetzung der Schuldentilgung jetzt das richtige Signal“

Mit Blick auf den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 der Thüringer Finanzministerin äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:

SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wirbt um einen breitgefächerten Schutzschirm für Thüringer Kommunen.

Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten

Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind.

Forderung nach „Flügel“-Auflösung ist Augenwischerei

Als Augenwischerei bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx das Vorhaben des Bundesvorstands der AfD, den „Flügel“ innerhalb der AfD bis zum Monatsende aufzulösen:

Internationaler Tag gegen Rassismus

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx