Pressemitteilungen
SPD-Innenpolitikerin Merz nach Äußerungen des Staatskanzleiministers Hoff: »Peinlich und unwürdig!«
Vor dem Hintergrund der Äußerungen von Minister Hoff, in denen er Innenminister Georg Maier persönlich vorwirft, sämtliche Bemühungen zu einem AfD-Verbotsverfahren seien an Maier gescheitert, äußert...
Bundesrat für Krankenhausreform: »Ein guter Tag für unsere Kliniklandschaft und die Versorgung der Menschen in Thüringen!«
Am heutigen Tag machte der Bundesrat den Weg frei für die von Karl Lauterbach hartnäckig vorangetriebene Krankenhausreform. Planmäßig in Kraft treten soll die Reform zum 1. Januar 2025. Die Reform...
Stellenausschreibung Jurist:in (m/w/d)
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 01.01.2025 eine:n Jurist:in (m/w/d) für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Tätigkeitsschwerpunkte sind: die Vorbereitung von politischen...
Zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November 1938
Zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November 1938 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Heute erinnern wir an die vielen Opfer der Reichspogromnacht. Sie markiert den...
Nach Veröffentlichung der Steuerschätzung: SPD-Finanzpolitikerin Merz mahnt Reform der Schuldenbremse an.
Heute veröffentlichte das Thüringer Finanzministerium die aktuellen Zahlen zur Oktober-Steuerschätzung für Thüringen. Dazu äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine...
SPD-Fraktion zu Vorstoß von IHK-Ostthüringen-Präsident: „Ladenöffnungs- und Vergabegesetz verteidigen!“
In einem Interview mit den Zeitungen der FUNKE Medien forderte der Präsident der IHK Ostthüringen, Ralf Bauer, Lockerungen des Ladenöffnungsgesetzes und verlangt von einer neuen Landesregierung, das...
SPD-Politikerin Merz zum Verfassungsschutzbericht 2023 – „Keinen Illusionen hingeben“
Die Veröffentlichung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2023 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, wie folgt: „Zurecht rückt der...
Ausschuss vertagt Entscheidung zu Südthüringer Krankenhäuser. SPD-Finanzpolitikerin Merz: „Perspektive für die Häuser bleibt das Ziel, Grundlagen müssen stimmen.“
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sondersitzung den Beschluss für eine Anschubfinanzierung in Höhe von 15 Millionen Euro für die Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen...
8. Thüringer Landtag konstituiert: »Die Demokratie hat gesiegt.«
Nachdem am Donnerstag eine turbulente Sitzung im Thüringer Landtag unterbrochen wurde, wurde sie heute in geordneten Bahnen fortgesetzt. Grundlage dafür: Das gestern vom Thüringer...
Dr. Klisch fordert Verdreifachung der Landesmittel für Krankenhaus-Investitionen / Uniklinik Jena bereits zukunftsfest aufgestellt
Die wirtschaftliche Situation des Universitätsklinikums Jena (UKJ) und anderer Thüringer Krankenhäuser war heute Thema einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag. Dr. Cornelia Klisch,...
Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-Fraktion
Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-FraktionLutz Liebscher zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Dr. Cornelia Klisch für Amt der Vizepräsidentin des Landtags vorgeschlagen Am heutigen...
Respekt für Pflegekräfte: Dr. Klisch fordert spürbare Entlastungen
Die Ergebnisse der heute veröffentlichten ver.di-Umfrage „Gute und gesunde Pflege“ zeichnen ein alarmierendes Bild der aktuellen Situation in der Thüringer Alten- und Krankenpflege. So sehen sich...
Möller zur Wärmeplanung: Kommunen werden nicht allein gelassen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gestern im Kabinett beschlossene Wärmeplanungskostenerstattungsverordnung (ThürWPKEVO), die Kommunen ab Oktober 2024 bei der Umsetzung des...
RIAS-Jahresbericht: Antisemitismus erfasst alle politischen Spektren in Thüringen
Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, erklärt anlässlich des heute vorgestellten Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus: „297 antisemitische...
„Respektlos!“ SPD-Rentenexperte Möller kritisiert CDU-Pläne zur Erhöhung des Rentenalters
Am Wochenende waren Pläne publik geworden, nachdem die CDU im Falle einer Regierungsübernahme das Renteneintrittsalter erhöhen will. Der Rentenexperte der Thüringer SPD-Fraktion Denny Möller,...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller fordert weiterhin eine zukunftsorientierte Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Thüringen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die aktuellen Forderungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Lauterbach hatte vor allem auf die...
Der Erfurter Hannes Mackowiak erhält Hermann-Brill-Preis 2024 für ehrenamtliches Engagement rund um den Mountainbikesport
Hannes Mackowiak, ehrenamtlicher Leiter der Natursportgruppe „MTB Erfurt“ der NaturFreunde Thüringen, Ortsgruppe Erfurt e.V., zählt in diesem Jahr zu den Hermann-Brill-Preisträgern. Der von der...
SPD-Landtagsfraktion verleiht Hermann-Brill-Preis 2024 an Reinhard Schramm – Ein Leben für Toleranz und Menschlichkeit
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ehrt Reinhard Schramm, den Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, mit einem Sonderpreis des Hermann-Brill-Preises. Diese Auszeichnung würdigt...
Gesundheitspolitikerin Klisch zu moderner Notrufabfrage: „Innovationen für den Ernstfall!“
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Klisch, hat am Freitag die Rettungsleitstelle in Nordhausen besucht und sich über die praktische Umsetzung...
SPD-Landtagsfraktion verleiht Hermann-Brill-Preis 2024 an Frank Schalles – Ein Leben für das Ehrenamt
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag verleiht in diesem Jahr den Hermann-Brill-Preis an Frank Schalles, einen herausragenden Ehrenamtler aus Erfurt-Windischholzhausen. Mit der Auszeichnung würdigt...