Pressemitteilungen
SPD-Fraktion warnt vor rechter Normalisierung und fordert entschlossene Demokratieförderung
Liebscher: „Rechte Gewalt ist keine Randerscheinung – sie wird politisch legitimiert“ Zur Veröffentlichung der aktuellen Analyse „Thüringer Zustände 2024“ erklärt Lutz Liebscher, Vorsitzender der...
Hey: „Erwachsenenbildung fit für die Zukunft machen“ – SPD-Fraktion bringt modernes Weiterbildungsgesetz auf den Weg
Mit der Novelle des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes will die SPD-Fraktion lebenslanges Lernen in Thüringen besser fördern. „Weiterbildung muss einfacher, digitaler und näher am Alltag der...
Janine Merz: „Wohnen darf nicht teurer werden – Grundsteuer sozial reformieren“
SPD-Fraktion bringt mit Koalitionspartnern gerechte Lösung auf den Weg Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag will Mieterinnen, Mieter und Eigentümer vor Mehrbelastungen durch die Grundsteuerreform...
SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks und erfolgreicher Förderpolitik
Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“ Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem...
Matthias Hey: Antisemitismus an Schulen klar benennen und wirksam bekämpfen – Demokratiebildung stärken, Schulen aktiv unterstützen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf. „Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren...
Grundsteuerreform noch vor der Sommerpause
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD bringen in der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform ein. Ziel ist es, die Aufkommensneutralität als Leitprinzip...
Kalthoff: „Meisterbonus verdoppeln – Handwerk stärken, Zukunft sichern“ – SPD-Fraktion setzt sich für kostenfreie Meisterausbildung und mehr Gründungsförderung ein
Die SPD-Fraktion Thüringen macht sich gemeinsam mit CDU und BSW für die Stärkung der beruflichen Bildung stark: Mit dem heute im Landtag beschlossenen Antrag wird die Meisterausbildung im Handwerk...
SPD-Fraktion zum Gesetz zur Stärkung der Kommunen: Vertrauen in handlungsfähigen Staat erhöhen. Zusammenhalt fördern.
Heute hat der Thüringer Landtag das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025 beschlossen. Das von der Brombeer-Koalition eingebrachte Gesetz sieht vor, die Kommunen noch in diesem...
„Wer die Gesellschaft stabilisieren will, muss sie sozialer machen“ – Liebscher: Thüringen-Monitor ist Mahnung und Handlungsauftrag zugleich
Die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors sprechen eine klare Sprache: 88 Prozent der Menschen in Thüringen bekennen sich zur Demokratie – gleichzeitig ist der Anteil rechtsextremer,...
Familienfreundlichkeit ist Zukunftspolitik
Urban: „Wer Familien stärkt, sichert den sozialen Zusammenhalt“ Anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Familie hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag heute das Thema...
Tag der Pflege: Pflegende Angehörige verdienen nicht nur Dank, sondern konkrete Entlastung.
Am kommenden Montag ist der „Internationale Tag der Pflegenden“. Zudem schließt sich die bundesweite Woche der pflegenden Angehörigen vom 12. bis 18. Mai 2025 an. Angesichts dessen würdigt die...
8. Mai: Erinnern heißt handeln – für Demokratie und Menschenwürde
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 8. Mai 1945 markiert die...
Kostenfreie Meisterausbildung ab 01.01.2026 – Fachkräfte und Gründungen für Thüringens Zukunft sichern
Ein zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD ist die kostenfreie Meisterausbildung. Für die Umsetzung haben die drei Regierungsfraktionen für die nächste Landtagssitzung heute...
SPD-Innenpolitikerin Marx fordert umgehendes Verbotsverfahren
Statement von Dorothea Marx zur Einstufung der Gesamt-AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungswidrig: „Eine Partei, die die demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens...
1. Mai: Starke Rechte für Beschäftigte – nicht verhandelbar
Zum Tag der Arbeit erklärt Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Gute Arbeit braucht klare Regeln – für faire Löhne, planbare Arbeitszeiten und...
„Wenn es um gute Arbeit geht, ist die Arbeit noch lange nicht getan!“ – SPD-Fraktionsvorsitzender zur Vorstellung des DGB-Index
Zur heutigen Vorstellung des „DGB-Index Gute Arbeit“ in Thüringen durch Arbeitsministerin Katharina Schenk erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Die...
»Erinnerung, Mahnung und Verantwortung« – SPD-Fraktion bei Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt....
SPD-Fraktionsvorsitzender in Generalaussprache zum Haushalt 2025: „Signal für Stabilität und soziale Sicherheit in Thüringen.“
In der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2025 stellt Lutz Liebscher, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, in seiner Rede die Bedeutung dieses Haushalts als Ausdruck der...
Pressestatement der Fraktionen von CDU, BSW und SPD zur Schulordnung
Der Kooperationsausschuss von CDU, BSW und SPD hat sich heute zur Reform der Schulordnung ausgetauscht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Andreas Bühl, BSW, Frank Augsten, und SPD,...
SPD-Innenpolitikerin Marx zur Vorstellung der Polizeistatistiken: „Sexualstraftaten und rechtsextreme Gewalt niemals akzeptabel!“
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...