Am heutigen Tag wurde im Landtag das sogenannte Infrastruktursicherungsgesetz verabschiedet. Dieser Novellierung gingen gut zwei Jahre Verhandlungszeit voraus, in der vor allem die SPD-Fraktion durch ihren sozialpolitischen Sprecher Denny Möller maßgeblich zum Gelingen des neuen Gesetzes beigetragen hat. Dementsprechend erleichtert zeigt sich Möller: „Heute ist ein großer Tag für die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit. Und ich freue mich sehr, dass wir das Gesetz endlich auf den Weg bringen konnten. Es zeigt sich mal wieder: Beharrlichkeit zahlt sich aus.“ Durch Änderungen im Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz werden neue Mindestförderhöhen für die örtliche Jugendförderung, die Schulsozialarbeit und den Landesjugendförderplan festgelegt, die Erhöhungen im Familienfördersicherungsgesetz unterfüttern das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen und den Landesfamilienförderplan. Das Land unterstützt damit zu einem großen Teil Personalstellen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie in der Familienförderung. Denny Möller führt aus:
„Kinder-, Jugend- und Familienarbeit – das ist soziale Beziehungsarbeit. Bedeutet: Wir bauen langfristige Beziehungen auf, die wir pflegen müssen, um nachhaltig Kindern, Jugendlichen und Familien die auf die Unterstützung zählen können, wann immer sie sie benötigen. Die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Familien ist eine kontinuierliche Aufgabe, die Vertrauen, Engagement und Zeit erfordert. Es ist eine Arbeit, die nur dann erfolgreich sein kann, wenn sie nicht durch unsichere Finanzierungsstrukturen unterbrochen wird. Mit diesem Gesetz sorgen wir für diese Sicherheit.“
Der Sozialpolitiker fügt hinzu: „Der heute ebenfalls verabschiedete neue Familienbegriff zeigt, unabhängig von der Frage der Eheschließung oder sexueller Orientierung: Eine Familie ist, wer füreinander Verantwortung übernimmt.“
