Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Tariffrieden an der CELENUS-Klinik / Diana Lehmann: Arbeitskampf lohnt sich!
Nach 202 Streiktagen hat der Tarifkonflikt an der Celenus Reha-Klinik in Bad Langensalza ein Ende.
Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern.
inform-Newsletter für Februar
Hey informiert Das „Gute Kita-Gesetz“ von unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey trägt seinen Namen völlig zu Recht: Es geht um eine Qualitätsverbesserung für unsere...
Zur CDU-Kritik an der öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz: Konstruktive Arbeit? Fehlanzeige.
„Die CDU hat im Bildungsbereich nur noch Schaumschlägerei und billigen Populismus zu bieten“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Marx und Hey: SPD steht zum Verfassungsschutz
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion reagiert auf die jüngst vorgebrachte Kritik des Koalitionspartners DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutz und plädiert vehement für den...
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: Rechnungshof-Präsident pflichtet Rot-Rot-Grün zum Haushalt 2020 bei
Nach der Grundsatzaussprache in Haushalts- und Finanzausschuss äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Haushalt 2020:„Die Kritik am Haushalt für das kommende Jahr ist...
Medienpolitischer Sprecher Pidde: „Thüringen darf kein blinder Fleck in der Medienlandschaft werden“
So schnell wie möglich wolle die FUNKE-Mediengruppe auf digitale Zeitungen umsteigen – das hatte sie gestern in einer Pressemitteilung eröffnet.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Finanzsprecher Dr. Werner Pidde zum Haushalts-Gutachten der CDU-Fraktion:
„Juristische Debatten aus dem Elfenbeinturm heraus bringen Thüringen keine finanzielle Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr. Mit einem beschlossenen Haushalt 2020 vermeiden wir die...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: Es ist nichts in Stein gemeißelt
„Nur bei einem Punkt wird es keine Änderung geben: Rot-Rot-Grün schließt keine Schulen.“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann: Verzögerung durch CDU bei der Rentengerechtigkeit muss ein Ende haben!
Nachdem die Union das Thema Grundrente für sich entdeckt hatte, bremst der Vorsitzende der CDU Thüringen nun wieder aus.
Kein Bratwurstmuseum auf ehemaligem Gelände Außenlager Buchenwald
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Vergabegesetz im Thüringer Landtag beraten
Mindestlohn ist rechtssicher und ein Erfolg
Einschränkung von Grundrechten ist kein Instrument im Kampf gegen Rechtsrock!
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion weist die Vorwürfe der CDU, die rot-rot-grüne Koalition habe die Chance vertan, mit einem CDU Versammlungsgesetz ein Instrumentarium gegen...
Rot-Rot-Grün investiert in den Freistaat / Planungssicherheit dank Haushalt 2020
Ein weiterer Meilenstein bei der kontinuierlichen Gestaltung der Zukunft Thüringens
Thüringen Vorreiter beim „legislativen Fußabdruck“
Mit dem heutigen Beschluss eines Thüringer Gesetzes zur Einrichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag wird zum ersten Mal in Deutschland durch eine gesetzliche...
Diana Lehmann: „Menschen dürfen im Alter nicht in Armut leben“
Endlich ist die Debatte um eine Grundrente, die von der SPD seit vielen Jahren geführt wird, auch in der breiten Öffentlichkeit angekommen – sogar die Union beschäftigt sich neuerdings...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Sicherheit schafft Mobilität
Bessere Rahmenbedingungen, bessere Handlungsspielräume – Diese Empfehlungen gibt der Sachverständigenbericht zur Wirtschaftslage Deutschlands 2018/19 der Politik.