Pressemitteilungen
R2G: Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen
Im Landtag wurde heute der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beraten und beschlossen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 14/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Paritégesetz: „Frauen wollen nicht die Hälfte vom Kuchen, sondern die Hälfte der Bäckerei“
„100 Jahre nach der Errungenschaft des Frauenwahlrechts ist in ganz Deutschland noch immer die Mehrzahl der Abgeordneten männlich. Die Folge ist, dass die Interessen der Frauen in...
Claudia Scheerschmidt: Fast jeder Zweite profitiert von Gemeindefusion
Dieses und die bereits beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetze zeigen: Die freiwillige Gebietsreform der rot-rot-grünen Koalition ist eine Erfolgsgeschichte.
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wir müssen ernsthaft über Impfpflicht diskutieren“
Thüringer Kinder und Jugendliche sind häufiger von chronischen Erkrankungen betroffen, als Gleichaltrige in anderen Bundesländern.
Zweites beitragsfreies Kindergarten-Jahr und mehr Personal an Kitas
Landtag berät R2G-Gesetzentwurf zur Novellierung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Dorothea Marx: Politisch motivierte Kriminalität ist in Thüringen weiter stark rechtslastig
Zu den heute vom Thüringer Innenministerium vorgestellten Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität in Thüringen 2018 sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea...
Ein schwarzer Tag für alle Internetnutzer
Alternativen zu Uploadfiltern für den Schutz von Urheberrechten wurden nicht geprüft.
Diskussion um Nahverkehr im Ilm-Kreis absurd: rechtliche Lage noch nicht eindeutig geklärt
Zu der Diskussion um die Ausschreibungen für regionalen Verkehr speziell im Ilm-Kreis äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Rot-rot-grüne Anfrage zu Bodenspekulationen in der Land- und Forstwirtschaft
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine Große Anfrage zum Thema Eigentum, Nutzung und Spekulation mit land- und forstwirtschaftlichem Grundvermögen auf den Weg gebracht. Das...
Pakt für den Rechtsstaat bedeutet auch Stärkung der Polizei in Thüringen
Koalitionspartner müssen an einem Strang ziehen
Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht
Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt.
Equal Pay Day markiert Lohnungerechtigkeit
„Wir sind noch immer nicht an dem Punkt, wo gleiche Bezahlung und gerechte Löhne in der Breite angekommen sind.“
R2G: Schulgesetz für gute Bildung und starke Schulen
Während einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und das Thüringer Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
inform-Newsletter für März
SPD-Familienpolitikerin Birgit Pelke (Mitte) mit den Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams (B90/Grüne), Susanne Hennig-Welsow (LINKE) und unserem Fraktionsvorsitzendem Matthias Hey (v.l.) Kindertag wird...
Verbraucherschutzpolitikerin Eleonore Mühlbauer: Verbraucherschutz stärken!
„Die Herausforderungen für einen modernen und effektiven Verbraucherschutz sind in der heutigen Gesellschaft größer denn je.“
Größte Herausforderung ist angemessene Wohnraumversorgung auf dem Land
Der Wohnungsmarkt entwickelt sich in zweierlei Richtung. Während in den großen Städten kaum Leerstand herrscht, stehen im ländlichen Raum viele Wohnungen leer – dafür findet sich hier...
„Von der grauen zur braunen Eminenz?“
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und die langjährige Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, die Thüringer Landtagsabgeordnete...