Pressemitteilungen
SPD-Fraktion für ein Thüringer Landesaufnahmeprogramm
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wer nichts als Willenserklärungen veröffentlicht, betreibt Symbolpolitik.“
Es braucht ein abgestimmtes Konzept der Landesregierung über Lockerungen der Corona-Maßnahmen
Zu der vorherrschenden Debatte um die Lockerungen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie erwartet die familien- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann von der Landesregierung, ein abgestimmtes Konzept, das aufzeigt wie und unter welchen Bedingungen sämtliche Branchen und Bereiche wieder öffnen können.
Coronahilfen für Familien
Ob im Bundestag, den Nachrichten oder am Abendbrottisch mit der Familie: Alle reden über die Corona-Pandemie. Doch nicht alle sprechen direkt über die gleichen Aspekte. Wo Virolog*innen, die...
Dorothea Marx hofft auf baldige rechtssichere Verurteilung der Täter von Ballstädt
Der Freistaat Thüringen erlebte 2014, drei Jahre nach der Aufdeckung der bundesweiten Mordserie des NSU, einen massiven Überfall von Rechtsextremen auf eine Kirmesgesellschaft, der die Opfer schwer verletzte und traumatisiert zurückließ.
In einer freiheitlichen Demokratie gehören weder die Gewaltenteilung noch der Gleichheitsgrundsatz in Quarantäne!
Zum heutigen Bericht in der WELT am Sonntag „Regierung kritisiert Gerichte für Urteile gegen Corona-Maßnahmen“ (vom 3.5.20) erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea...
Raus zum ersten Mai – Oder lieber zu Hause demonstrieren?
Der erste Mai – für den ein oder anderen ein ganz besonderer, wenn nicht sogar der wichtigste Tag des Jahres. Der „Tag der Arbeit“, wie er offiziell genannt wird, ist nicht etwa dafür gedacht, noch...
Thüringer Sozialdarlehen für Studierende hälftig als Zuschuss gewähren!
Nach der Erklärung von Bundesbildungsministerin Karliczek, Studierenden in Deutschland eine Überbrückungshilfe zu gewähren, entgegnet der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz...
Keine Lohnkürzungen für Erzieher*innen
Die Corona-Pandemie darf nicht als Vorwand genutzt werden, um jetzt im Sozialbereich Kürzungen vorzunehmen, auch nicht bei unseren Kindergärten.
Damit es nicht beim Danke bleibt!
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann fordert höhere Löhne und Tarifbindung
Die Kinderrechte müssen beachtet werden!
Diana Lehmann fordert Kinderrechte bei Corona-Maßnahmen zu beachten
Gemeinsam gegen Antisemitismus!
Kein Vergessen: 20. Jahrestag des Anschlags auf Erfurter Synagoge
Forderungskatalog Coronahilfen für Familien
SPD-Fraktion hat Katalog mit Coronahilfen für Familien erarbeitet
Kein Sitzenbleiben in diesem Schuljahr!
Die Thüringer Schülerinnen und Schüler sollen wegen der Corona-bedingten Schulschließungen keine Nachteile erleiden.
Dr. Cornelia Klisch fordert zum Weltgesundheitstag mehr Wertschätzung für Pflegekräfte
Die Gesundheitspolitikerin und Ärztin Dr. Cornelia Klisch von der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag nimmt den heutigen Weltgesundheitstag zum Anlass, um dem medizinischen Personal zu danken, dass täglich für die Gesundheit der Menschen im Einsatz ist.
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung fordert dezentrale Unterbringung von Geflüchteten
Bevor das Thüringer Gesundheitsministerium heute einen überarbeiteten Maßnahmenkatalog zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellt, fordert der Migrationspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung, dass auch Flüchtlinge, die zur Risikogruppe zählen, geschützt werden.
Diana Lehmann für einmalige Vermögensabgabe für Superreiche
Diana Lehmann, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, befürwortet den Vorschlag der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, eine einmalige Vermögensabgabe zur Bewältigung der Coronafolgen auf besonders große Vermögen zu erheben.
Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Dorothea Marx zur Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Haushaltsabschluss 2019 der Landesregierung: „Aussetzung der Schuldentilgung jetzt das richtige Signal“
Mit Blick auf den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 der Thüringer Finanzministerin äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten
Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind.
Forderung nach „Flügel“-Auflösung ist Augenwischerei
Als Augenwischerei bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx das Vorhaben des Bundesvorstands der AfD, den „Flügel“ innerhalb der AfD bis zum Monatsende aufzulösen: