Pressemitteilungen
Denny Möller folgt auf Georg Maier
Staffelübergabe in der SPD-Fraktion
Diana Lehmann: Gute Arbeit und gute Löhne gehören zusammen
Morgen trifft sich die Mindestlohnkommission, um ihren Vorschlag zur Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ab 2021 zu besprechen. Aktuell liegt der Mindestlohn bei 9,35 Euro pro Stunde,...
SPD-Kulturpolitiker Hartung zu Schlösser-Streit: Kluges Vorgehen ist geboten
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine...
Ein Konjunkturprogramm für Thüringen mit Sinn, Verstand und Perspektive
Zur aktuellen Diskussion um ein Konjunkturpaket für Thüringen äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Diana Lehmann.
SPD-Sozialpolitikerin Diana Lehmann: Mehr als 22 Millionen Euro für Schulsozialarbeit
Die SPD-Landtagsfraktion bringt gemeinsam mit LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine verlässliche Finanzierung und damit dauerhaft flächendeckende Ausweitung der Schulsozialarbeit auf den Weg.
Aktuelle Stunde: „Wumms“ für Thüringen – Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie bewältigen
Die Lage der Wirtschaft ist ernst. Die Corona-Pandemie hat zwar die einzelnen Branchen ganz unterschiedlich getroffen, doch noch kann niemand abschätzen, welche Folgen die Pandemie für die Weltwirtschaft haben wird.
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: Kita- und Schulöffnungen ohne Testverfahren für Beschäftigte inakzeptabel!
„Für mich ist die Aussage des Bildungsministeriums, dass nach wie vor kein Verfahren zur Testierung des pädagogischen Personals an Kitas und Schulen existiert, inakzeptabel“, sagt Dr. Thomas...
Mitteldeutsche Kulturstiftung: Dauerhafte Förderung statt einmaliges Strohfeuer!
SPD-Kulturpolitiker Hartung für eine schlanke Förderstiftung
R2G bringt in das bevorstehende Plenum einen umfangreichen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in Thüringen in den Landtag ein.
Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen.
Dr. Thomas Hartung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz
„Wir müssen uns das gefallen lassen.“
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: CDU muss zu ihrem Vorschlag stehen
SPD will mehr Geld für Familien in Thüringen!
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß Thüringens in Debatte um Schlösserstiftung
Die Überlegungen des Kulturstaatsministers im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten könne, ebenso wie die entsprechende Kulturstiftung in Sachsen-Anhalt, ohne Beitritt in eine neuzugründende Mitteldeutsche Kulturstiftung ein Förderpaket des Bundes über 100 Millionen Euro erhalten, wird durch die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, gleichzeitig wird aber vorausschauendes Denken angemahnt.
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: „Steuersenkung an Verbraucher weiterreichen!“
Das Bundeskabinett hat heute Teile des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, darunter die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuersenkung. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 19 Milliarden Euro entlastet werden, dafür hatte sich vor allem die SPD im Bund stark gemacht.
Regierungskoalition bringt Waldschutzmaßnahmen für alle Eigentumsarten auf den Weg
„Wir haben nicht nur den Landeswald im Blick, sondern auch die kommunalen und privaten Waldbesitzer.“
Kindergärten und Grundschulen brauchen klare Vorgaben des Landes!
„Mit der Entscheidung, den Kindergärten und Grundschulen ab 15. Juni die schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb zu ermöglichen, nimmt das Bildungsministerium eine wichtige und im Hinblick auf die...
Interview: FSJ und Corona (II)
Ähnlich, aber doch ganz anders als bei Jan (Teil 1) arbeitet die Gedenkstätte Andreasstraße, in der Magdalena sich mit der Stasi und DDR Geschichte auseinandersetzt. Auch hier hinterlässt der...
Interview: FSJ und Corona (I)
Einen Freiwilligendienst mit Schwerpunkt Politik bei einer politischen Partei oder Fraktion im Landtag zu durchlaufen, wie es bei mir der Fall ist, liegt nahe. Doch auch Museen, Gedenkstätten oder...
Dr. Thomas Hartung: Bundesmittel für Krankenhäuser sofort ausreichen
Der Abgeordnete und Mediziner Dr. Thomas Hartung spricht sich für eine unmittelbare Ausreichung der dafür vorgesehenen Bundesmittel an Thüringer Kliniken aus. Zum Beginn der Corona-Pandemie hatte...
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: Familien in der Krise unterstützen
Familien sind besonders von der Pandemie und ihre Folgen betroffen. Über Wochen geschlossene Kindergärten, Schulen, Spielplätze und Jugendeinrichtungen haben für Familien keine Normalität...
Gemeinsames Zeichen von Rot-Rot-Grün gegen Rassismus!
Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen zur Kenntnis: