Pressemitteilungen
SPD-Jugendpolitiker Denny Möller zum Internationalen Kindertag: „Die Kindergrundsicherung kommt!“
„Ob im Bund, im Land oder in den Kommunen – wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten versprechen Teilhabe und Chancengleichheit für alle Kinder. Die Kindergrundsicherung ist unser zentrales sozialpolitisches Ziel. Haushaltskonsolidierungen dürfen der schnellen Umsetzung dieses Vorhabens nicht länger im Weg stehen.“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Thüringen muss um Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“
„Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive - Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“ – unter diesem Titel hat die...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde zum Kampf um Arbeitsplätze, Thüringen-Monitor, Finanzielle Unterstützung bei Flüchtlingsunterbringung
SPD-Kommunalpolitikerin Merz zum so genannten „Rechtskreiswechselgesetz“
Die rot-rot-grünen Regierungskoalitionen haben heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem das Land den Kommunen die Mehrkosten aus dem Wechsel ukrainischer Geflüchteter in die Unterstützung...
Neuaufstellung der SPD-Fraktion: Wechsel von parlamentarischer Geschäftsführung und Vize-Präsidentin des Landtags
In der heutigen schwierigen parlamentarischen Gemengelage hat sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag entschieden, sich neu aufzustellen. Um dafür auch im weiteren Verlauf der Legislaturperiode...
Dr. Thomas Hartung: „Solidarität und Sachlichkeit statt Heuchelei und Härte“
Zum 10-Punkte-Plan der CDU erklärt der migrationspolitische Sprecher, Dr. Thomas Hartung: „Es ist schade, dass die CDU offenbar auch weiterhin kein Interesse an einer sachlichen und...
Alarmierende Bilanzen der Beratungsstellen
Laut der unabhängigen Antidiskriminierungsberatungs- und -fachstelle Thüringen „Empower Mensch“ fand ein Großteil der Beratungen aufgrund rassistischer Diskriminierung statt. Auch die...
SPD-Sportpolitikerin Dr. Klisch: Projekt „Bewegungscoach“ soll Teil eines größeren Landesprogramms werden
Da das erfolgreiche Projekt „Bewegungscoach“ zum 31. Juli 2023 ausläuft, fordert Dr. Cornelia Klisch, sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Thüringen eine Fortführung und Verzahnung...
SPD-Sprecher:innen für Arbeit und Soziales diskutieren über moderne Arbeitswelt
In den vergangenen zwei Tagen haben sich die SPD-Sprecher:innen für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion, der Länder sowie der Bürgerschaften und dem Europäischen Parlament in Erfurt...
Haushaltspolitikerin Janine Merz zur Steuerprognose
Anlässlich der Mai-Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin, Janine Merz: „Die Zahlen der Steuerschätzung bestätigen die Finanzplanung der Landesregierung. Mehreinnahmen in Höhe...
Urteil im Herrenberg-Verfahren: Rassistische Motive strafverschärfend berücksichtigt
Das Landgericht Erfurt hat heute im Herrenberg-Verfahren ein wegweisendes Urteil gefällt, bei dem der Paragraph 46(2) StGB zur Anwendung kam. Diese Entscheidung hat immense Bedeutung, da sie die...
SPD-Gesundheitspolitikerin: 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohnausgleich
Zum Internationalen Tag der Pflege unterstreicht die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, ihre Forderung nach der 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte:...
SPD-Kommunalpolitikerin Merz zu den Ergebnissen der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz
Für die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Janine Merz, verdeutlichen die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels die gemeinsame humanitäre Verantwortung von Bund, Ländern und...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Wir sind bereit zu unterstützen“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zu der vermeintlichen Werksschließung beim Automobilzulieferer Marelli in Brotterode: „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten und unterstützen die...
Persönliche Erklärung von Denny Möller (MdL) und Elisabeth Kaiser (MdB)
Im Rahmen des Fachgesprächs über das Demokratiefördergesetz auf Bundesebene sowie dessen Auswirkungen auf Thüringen, das gemeinsam mit Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft heute im Thüringer Landtag stattfand, geben die Sprecher:innen für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Denny Möller und der SPD-Bundestagsfraktion, Elisabeth Kaiser eine persönliche Erklärung ab.
Bleibeperspektiven eröffnen statt Fehler der Vergangenheit wiederholen
Migrationspolitiker Hartung unterstützt Vorschlag des Ministerpräsidenten zur Asylpolitik.
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai
Das Gedenken an diesen Tag ist aktuell wie nie zuvor, äußert die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, im Vorfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai: „Gerade in...
Thüringer KitaG-Novelle beschlossen: Verbesserungen bei Ausbildung und Arbeitsbedingungen in der frühkindlicher Bildung
Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen aller demokratischen Kräfte zwei Gesetzentwürfe zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes verabschiedet. Der eine stammt von den Koalitionsfraktionen, der andere von der CDU.
Lehmann zur Einsetzung des geforderten Untersuchungsausschusses
Keine weitere Verzögerung – Rot-Rot-Grün beantragt sofortige Einsetzung des geforderten Untersuchungsausschusses
Diana Lehmann zum Tag der Arbeit
GeMa1nsam auf die Straße: Schluss mit Übergangslösungen, Einmalzahlungen und Optionsmodellen in Tarifverträgen!