Pressemitteilungen
Dagmar Becker: Mehr Bäume für Thüringens Wälder
„Es reicht nicht, nur über den schlechten Zustand des Waldes zu sprechen, sondern es muss etwas getan werden.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 29/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Zum Jahrestag des Urteils im Münchner NSU-Prozess erklärt Dorothea Marx:
„Das ‚Grüne Herz Deutschlands‘ darf nicht noch einmal zum ,Braunen Brutkasten‘ für Rechtsterroristen werden.“
Guter Tag für den Naturschutz in Thüringen
R2G: Modernes Naturschutzrecht als Rettungsanker für biologische Vielfalt
Lieber gleich berechtigt als später
Paritätsgesetz im Thüringer Landtag verabschiedet
Gesetzesnovelle ist wichtiger Schritt für die mehr als 200 Arbeitnehmer*innen der Thüringer Fernwasserversorgung
Anlässlich der Novelle des „Thüringer Gesetzes über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung“ erklärt Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 28/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mühlbauer: Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe
Der Thüringer Landtag hat heute die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt.
Für ein Europa der Menschenrechte – Thüringen wird sicherer Hafen
Mit einer gemeinsamen Aktion machten heute die Thüringer Regierungsfraktionen auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam
R2G: CDU bringt mit neuen Anträgen Zeitpläne ins Wanken
Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU geht...
Dr. Werner Pidde: Klares Signal der Wertschätzung
„Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit war immer eine Kernforderung der SPD. Deshalb ist es nur logisch, dass wir die Besoldung der Regelschullehrerinnen und -lehrer auf ein gleiches...
Birgit Pelke: „Wir wollen, dass Thüringen eine inklusive Gesellschaft wird“
Ein inklusives Thüringen für alle Menschen mit Behinderung – das ist das Ziel von Rot-Rot-Grün. Mit dem Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen,...
Finanzpolitiker Dr. Werner Pidde zum Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofes
Bei der Vorstellung des Jahresberichtes verwies der Thüringer Rechnungshof auf eine insgesamt geordnete und gesetzeskonforme Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesregierung und des...
Datenschutz ist keine Spaßbremse, sondern ein unverzichtbares Sicherheitstool
Dorothea Marx, die digitalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die in der Nacht auf Freitag vom Bundestag beschlossene Anhebung der Mitarbeiterzahl, ab der ein...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 27/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Scheerschmidt weist Kritik zurück
Nach der heutigen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses anlässlich der Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zeigte sich die kommunalpolitische Sprecherin der...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Hartung unterstützen Initiativen für Impfpflicht
Der Ethikrat Gesundheit hat sich heute, nachdem er in der Debatte um eine Masern-Impfpflicht um Stellungnahme gebeten wurde, gegen eine generelle Impfpflicht ausgesprochen.
Mordfall Lübcke: SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu Rechtsterrorismus
Anlässlich des Mordfalls Lübcke hat die SPD-Landtagsfraktion eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Mordfall Lübcke – Rechtsterroristische Netzwerke auch in Thüringen bekämpfen“ beantragt.
SPD-Fraktion hat neuen Vorstand gewählt / Matthias Hey im Amt bestätigt
Nach dem Rücktritt der drei Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion in der vergangenen Woche haben die Abgeordneten heute in einer internen Sitzung einen neuen Vorstand gewählt und Matthias...
Anschlag auf Projekt „1000 Buchen“
Zu dem Anschlag auf das Projekt „1000 Buchen“ zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus in Weimar findet die Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion Diana Lehmann...