Die Pressestelle
Fabian Kendzia
Pressesprecher
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Stefanie Volk
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Kilian Marquardt
Morten Melloh
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aktuelle Pressemitteilungen
SPD-Gesundheitsexpertin Dr. Urban zum 100-Tage-Programm der Landesregierung: »SPD-Vorschlag sorgt für wichtige und schnelle Entlastung unserer Kliniken.«
Vor dem Hintergrund des 100-Tage-Programms, das in der kommenden Woche vorgestellt werden soll, äußert sich Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: »Thüringer Krankenhäuser, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten...
SPD-Finanzexpertin Merz zum Auftakt der Haushaltsverhandlungen: „Finanzielle Absicherung des Sozial- und Gesundheitsbereiches entscheidend.“
Am heutigen Vormittag starteten die Haushaltsverhandlungen im neuen Jahr. Auf der Tagesordnung des Haushalts- und Finanzausschusses stand die Grundsatzaussprache zum vorliegenden Entwurf, der bereits von der Vorgängerregierung eingebracht wurde. Im Anschluss äußerte...
SPD-Politikerin Merz zu Höcke-Vorstoß: „Straftäter Höcke will Straftaten legalisieren.“
Laut aktuellen Medienberichten strebt Björn Höcke an, dass die Straftatbestände der Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gelockert werden sollen. Er will diese Forderung in das...