Pressemitteilungen
„Wenn es um gute Arbeit geht, ist die Arbeit noch lange nicht getan!“ – SPD-Fraktionsvorsitzender zur Vorstellung des DGB-Index
Zur heutigen Vorstellung des „DGB-Index Gute Arbeit“ in Thüringen durch Arbeitsministerin Katharina Schenk erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Die...
»Erinnerung, Mahnung und Verantwortung« – SPD-Fraktion bei Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt....
SPD-Fraktionsvorsitzender in Generalaussprache zum Haushalt 2025: „Signal für Stabilität und soziale Sicherheit in Thüringen.“
In der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2025 stellt Lutz Liebscher, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, in seiner Rede die Bedeutung dieses Haushalts als Ausdruck der...
Pressestatement der Fraktionen von CDU, BSW und SPD zur Schulordnung
Der Kooperationsausschuss von CDU, BSW und SPD hat sich heute zur Reform der Schulordnung ausgetauscht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Andreas Bühl, BSW, Frank Augsten, und SPD,...
SPD-Innenpolitikerin Marx zur Vorstellung der Polizeistatistiken: „Sexualstraftaten und rechtsextreme Gewalt niemals akzeptabel!“
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...
»Schutz für potenzielle Opfer stärken.« – Sozialexpertin Dr. Urban zur Befassung im Gleichstellungsausschuss mit versuchten Femizid.
In der Sitzung des heutigen Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag befassten sich die Mitglieder mit dem versuchten Femizid in Gera am 16. März 2025. Bei diesem übergoss ein 46-Jähriger...
Janine Merz: „Landeshaushalt ist deutliches Signal der Stabilität“
Zur heutigen Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages zum Landeshaushalt 2025 äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:...
SPD-Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher zur Aufstellung des Landeshaushalts 2025: »Eine Einigung auf Augenhöhe.«
Die regierungstragenden Fraktionen haben sich auf eine Aufstellung des Landeshaushalts 2025 geeinigt. Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen, in die ebenfalls die Fraktion Die Linke einbezogen...
Lutz Liebscher: Nachbesserungen am Entwurf der Thüringer Schulordnung notwendig
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht enormen Nachbesserungsbedarf bei der vorgelegten Änderung der Schulordnung durch das Thüringer Bildungsministerium. Die darin vorgesehenen Regelungen zu...
„Demokratie ist kein Selbstläufer.“ SPD-Jugend- und Sozialpolitikerin Dr. Cornelia Urban im Gespräch zur Demokratieförderung.
Am heutigen 17.3.2025 lud Dr. Cornelia Urban, Sprecherin für Jugend und Soziales der SPD-Landtagsfraktion, zum politischen Frühstück mit dem Thema „Brauchen wir eine Reform der Demokratiebildung?“...
CDU, BSW und SPD schnüren 155-Millionen-Stärkungspaket für Thüringer Kommunen
Thüringens Kommunen sollen in diesem Jahr mit einem vielschichtigen Stärkungspaket unterstützt werden. Darauf haben sich die drei regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD im Rahmen der...
SPD-Fraktion zum Frauentag: Gleichstellung überall mitdenken!
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Urban: „Gleichstellung darf kein...
CDU, BSW und SPD modernisieren Abläufe im Thüringer Landtag
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD modernisieren die Abläufe im Thüringer Landtag und setzen die umfangreichste Änderung der Geschäftsordnung in der Geschichte des Thüringer...
Equal Pay Day 2025: Zeit für echte Lohngerechtigkeit!
Auch im Jahr 2025 verdienen Frauen in Deutschland durchschnittlich weniger als Männer. Der Equal Pay Day am 7. März symbolisiert diesen Lohnunterschied. Bis zu diesem Tag arbeiten Frauen rechnerisch...
Wechsel in SPD-Fraktion: Dorothea Marx und Moritz Kalthoff neu im Landtag
Mit Wirkung des 28. Februar 2025 legten die SPD-Minister Georg Maier (Thüringer Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung) und Katharina Schenk (Thüringer Ministerin für Soziales,...
SPD-Fraktion unterstützt Streikende im öffentlichen Dienst
Die Gewerkschaft Verdi hat für heute, den 27. Februar 2025, zu einem Warnstreik im öffentlichen Dienst aufgerufen. In den bisherigen zwei Verhandlungsrunden hat die Arbeitgeberseite bislang kein...
»Es geht um die soziale und innere Sicherheit Thüringens!« – SPD-Fraktionsvorsitzender konkretisiert Haushaltsschwerpunkte.
Nachdem sich die Thüringer SPD-Fraktion bereits in der vergangenen Woche intensiv mit den laufenden Haushaltsverhandlungen beschäftige, konkretisierte der Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher nun...
SPD-Fraktion fordert höhere Zuschüsse für Polizeikleidung
Innere Sicherheit hat für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag oberste Priorität. Dazu gehören nicht nur ausreichend Polizistinnen und Polizisten, sondern auch eine angemessene Ausstattung und...
SPD-Fraktion: »30 Millionen Euro für die Unterstützung und den Erhalt kommunaler Schwimmbäder.«
Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen hat sich die Thüringer SPD-Fraktion in einer ersten fraktionsinternen Abstimmung zum Haushalt bereits auf einen Schwerpunkt festgelegt: »Für den Erhalt...
SPD-Frauenpolitikerin Dr. Urban zum Gewalthilfegesetz: „Meilenstein im Kampf gegen Gewalt an Frauen!“
Der Bundesrat hat heute ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt beschlossen. Das sogenannte Gewalthilfegesetz schafft erstmals einen Rechtsanspruch auf Schutz...