Nach 202 Streiktagen hat der Tarifkonflikt an der Celenus Reha-Klinik in Bad Langensalza ein Ende.
Tariffrieden an der CELENUS-Klinik / Diana Lehmann: Arbeitskampf lohnt sich!
mehr lesen
Pressemitteilungen und Themen
Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern.
inform-Newsletter für Februar
Hey informiert Das „Gute Kita-Gesetz“ von unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey trägt seinen Namen völlig zu Recht: Es geht um eine Qualitätsverbesserung für unsere Kindertageseinrichtungen auf allen Ebenen. Ab sofort bekommen Bund und Länder dafür...
Zur CDU-Kritik an der öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz: Konstruktive Arbeit? Fehlanzeige.
„Die CDU hat im Bildungsbereich nur noch Schaumschlägerei und billigen Populismus zu bieten“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Marx und Hey: SPD steht zum Verfassungsschutz
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion reagiert auf die jüngst vorgebrachte Kritik des Koalitionspartners DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutz und plädiert vehement für den Fortbestand der Behörde. „Die nach wie vor angespannte Sicherheitslage...
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: Rechnungshof-Präsident pflichtet Rot-Rot-Grün zum Haushalt 2020 bei
Nach der Grundsatzaussprache in Haushalts- und Finanzausschuss äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Haushalt 2020:„Die Kritik am Haushalt für das kommende Jahr ist nicht schlüssig. In der Verfassung ist verankert, dass ein Haushalt für...
Medienpolitischer Sprecher Pidde: „Thüringen darf kein blinder Fleck in der Medienlandschaft werden“
So schnell wie möglich wolle die FUNKE-Mediengruppe auf digitale Zeitungen umsteigen – das hatte sie gestern in einer Pressemitteilung eröffnet.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Finanzsprecher Dr. Werner Pidde zum Haushalts-Gutachten der CDU-Fraktion:
„Juristische Debatten aus dem Elfenbeinturm heraus bringen Thüringen keine finanzielle Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr. Mit einem beschlossenen Haushalt 2020 vermeiden wir die verfassungsmäßig vorgeschriebene Nothaushaltsführung. Dem Land würde...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: Es ist nichts in Stein gemeißelt
„Nur bei einem Punkt wird es keine Änderung geben: Rot-Rot-Grün schließt keine Schulen.“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann: Verzögerung durch CDU bei der Rentengerechtigkeit muss ein Ende haben!
Nachdem die Union das Thema Grundrente für sich entdeckt hatte, bremst der Vorsitzende der CDU Thüringen nun wieder aus.
Kein Bratwurstmuseum auf ehemaligem Gelände Außenlager Buchenwald
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Vergabegesetz im Thüringer Landtag beraten
Mindestlohn ist rechtssicher und ein Erfolg
Einschränkung von Grundrechten ist kein Instrument im Kampf gegen Rechtsrock!
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion weist die Vorwürfe der CDU, die rot-rot-grüne Koalition habe die Chance vertan, mit einem CDU Versammlungsgesetz ein Instrumentarium gegen Rechtsrock zu etablieren.Dorothea Marx: „In der Plenardebatte wurden...
Rot-Rot-Grün investiert in den Freistaat / Planungssicherheit dank Haushalt 2020
Ein weiterer Meilenstein bei der kontinuierlichen Gestaltung der Zukunft Thüringens
Thüringen Vorreiter beim „legislativen Fußabdruck“
Mit dem heutigen Beschluss eines Thüringer Gesetzes zur Einrichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag wird zum ersten Mal in Deutschland durch eine gesetzliche Regelung der sogenannte „legislative Fußabdruck“ umgesetzt – eine...
Diana Lehmann: „Menschen dürfen im Alter nicht in Armut leben“
Endlich ist die Debatte um eine Grundrente, die von der SPD seit vielen Jahren geführt wird, auch in der breiten Öffentlichkeit angekommen – sogar die Union beschäftigt sich neuerdings damit, dabei hatte sie in den vergangenen Jahren alle Anstrengungen...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Sicherheit schafft Mobilität
Bessere Rahmenbedingungen, bessere Handlungsspielräume – Diese Empfehlungen gibt der Sachverständigenbericht zur Wirtschaftslage Deutschlands 2018/19 der Politik.
Redezeit am 4. Februar mit Dr. Thomas Hartung in Kahla
SPD-Bildungspolitiker lädt zum Dialog
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2019
Samstag, 26. Januar 2019 9:00 UhrMatthias Hey ist bei der Jahresauftaktklausur der Ost-SPD in Schwante.Ort: Oberkrämer OT Schwante, Schloss Schwante, Schlossplatz 1-3 18:00 UhrDr. Werner Pidde hält ein Grußwort bei der Jahreshauptversammlung der...
Matthias Hey warnt zum Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes vor rechten Tendenzen in Thüringen
„Es ist nicht nur ein tiefes Anliegen und unsere Pflicht, alljährlich im Januar den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken und damit auch künftige Generationen über den Holocaust und den Nationalsozialismus aufzuklären. Es ist ebenso oberstes Gebot,...
Kappungsgrenzen statt Obergrenzen helfen dem Thüringer Wohnungsmarkt
Dass die LINKE-Fraktion Obergrenzen für Mieten in Thüringen nun prüfen lassen will, begrüßt die SPD-Fraktion außerordentlich, versucht sie doch bereits seit vier Jahren darauf hinzuwirken, als Land mehr für bezahlbaren Wohnraum zu tun.Der Sprecher für Bau...
Dorothea Marx: „Eine Frage der Gerechtigkeit“
Erster Schritt in Richtung Bürgerversicherung
SPD-Fraktion zur Winterklausur in Ilmenau/Gabelbach: Zeitreise in die Zukunft
Digitaler Straßenverkehr, selbstfahrende Autos, vernetzte Fahrzeuge - so sieht ein Blick in die Zukunft der Automobilindustrie aus. Zu Beginn ihrer Klausurtagung trat die SPD-Fraktion im Thüringer Innovationszentrum Mobilität (ThIMo) der TU Ilmenau eine...
Rot-rot-grüner Festempfang „Ein Jahr Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“
Die Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Mittwoch, 23. Januar 2019 ab 17 Uhr zum Festempfang „Ein Jahr Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“ in den Thüringer Landtag (Raum 125/125a) ein. Das Programm umfasst...
Redezeit am 24. Januar mit Dr. Thomas Hartung in Eisenberg
SPD-Landtagsabgeordneter lädt zum Dialog
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion beschreitet weiteren Rechtsweg in juristischer Auseinandersetzung mit der AfD-Fraktion
Die SPD-Fraktion sowie die Abgeordnete Dorothea Marx wollen in dem einstweiligen Verfügungsverfahren der AfD weitere Rechtsschritte einlegen.
SPD-Obfrau Diana Lehmann: Rassismus in der Öffentlichen Verwaltung ist keine Bagatelle
Laut Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes steht die Öffentliche Verwaltung an dritter Stelle der am häufigsten genannten Bereiche, in denen Menschen mit Diskriminierung konfrontiert werden.„Die Aussage des Thüringer Beamtenbundes, es gäbe...