„Diese Machenschaften müssen ein Ende haben. Sport muss sauber und fair bleiben, sonst zerstört er sich selbst.“
Sportpolitische Sprecherin Pelke: Ich erwarte Aufklärung im Thüringer Doping-Skandal
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Pressemitteilungen und Themen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Energiepolitikerin Mühlbauer: Schipanski steht beim Trassenprojekt P44 in der Verantwortung
Bundespolitik muss entscheiden
Zeit füreinander – weltweiter Kindertag ist Feiertag
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen.
26,3 Millionen Euro für Jugendarbeit vor Ort
Gesetzesnovelle stärkt Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen
Jugendarrestvollzug gesetzlich verankert – gesetzliche Lücke beim Jugendarrest geschlossen
Mit dem Gesetz wird der Vollzug des Jugendarrests modern und in seiner gesamten Gestaltung gedacht.
Redezeit am 4. März mit Dr. Thomas Hartung in Eisenberg
Gemeinsam leben, wohnen und arbeiten 2.0
Was im Plenum wichtig wird…
Einheitliche Standards zum Urheberrecht / Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz / Kindertag wird Feiertag
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eleonore Mühlbauer: Entscheidung auf dem Rücken Thüringens – ohne Mehrwert!
Zu den Plänen zur Stromtrasse Suedlink, diese nicht durch Osthessen verlaufen zu lassen, äußert sich die energiepolitische Sprecherin …
R2G: Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum BAG-Urteil: Arbeitgeber haben Fürsorgepflicht
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten künftig auffordern, noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst verfällt.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Tariffrieden an der CELENUS-Klinik / Diana Lehmann: Arbeitskampf lohnt sich!
Nach 202 Streiktagen hat der Tarifkonflikt an der Celenus Reha-Klinik in Bad Langensalza ein Ende.
Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern.
inform-Newsletter für Februar
Hey informiert Das „Gute Kita-Gesetz“ von unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey trägt seinen Namen völlig zu Recht: Es geht um eine Qualitätsverbesserung für unsere Kindertageseinrichtungen auf allen Ebenen. Ab sofort bekommen Bund und Länder dafür...
Zur CDU-Kritik an der öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz: Konstruktive Arbeit? Fehlanzeige.
„Die CDU hat im Bildungsbereich nur noch Schaumschlägerei und billigen Populismus zu bieten“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Marx und Hey: SPD steht zum Verfassungsschutz
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion reagiert auf die jüngst vorgebrachte Kritik des Koalitionspartners DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutz und plädiert vehement für den Fortbestand der Behörde. „Die nach wie vor angespannte Sicherheitslage...
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: Rechnungshof-Präsident pflichtet Rot-Rot-Grün zum Haushalt 2020 bei
Nach der Grundsatzaussprache in Haushalts- und Finanzausschuss äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Haushalt 2020:„Die Kritik am Haushalt für das kommende Jahr ist nicht schlüssig. In der Verfassung ist verankert, dass ein Haushalt für...
Medienpolitischer Sprecher Pidde: „Thüringen darf kein blinder Fleck in der Medienlandschaft werden“
So schnell wie möglich wolle die FUNKE-Mediengruppe auf digitale Zeitungen umsteigen – das hatte sie gestern in einer Pressemitteilung eröffnet.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Finanzsprecher Dr. Werner Pidde zum Haushalts-Gutachten der CDU-Fraktion:
„Juristische Debatten aus dem Elfenbeinturm heraus bringen Thüringen keine finanzielle Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr. Mit einem beschlossenen Haushalt 2020 vermeiden wir die verfassungsmäßig vorgeschriebene Nothaushaltsführung. Dem Land würde...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: Es ist nichts in Stein gemeißelt
„Nur bei einem Punkt wird es keine Änderung geben: Rot-Rot-Grün schließt keine Schulen.“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann: Verzögerung durch CDU bei der Rentengerechtigkeit muss ein Ende haben!
Nachdem die Union das Thema Grundrente für sich entdeckt hatte, bremst der Vorsitzende der CDU Thüringen nun wieder aus.
Kein Bratwurstmuseum auf ehemaligem Gelände Außenlager Buchenwald
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Vergabegesetz im Thüringer Landtag beraten
Mindestlohn ist rechtssicher und ein Erfolg
Einschränkung von Grundrechten ist kein Instrument im Kampf gegen Rechtsrock!
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion weist die Vorwürfe der CDU, die rot-rot-grüne Koalition habe die Chance vertan, mit einem CDU Versammlungsgesetz ein Instrumentarium gegen Rechtsrock zu etablieren.Dorothea Marx: „In der Plenardebatte wurden...
Rot-Rot-Grün investiert in den Freistaat / Planungssicherheit dank Haushalt 2020
Ein weiterer Meilenstein bei der kontinuierlichen Gestaltung der Zukunft Thüringens
Thüringen Vorreiter beim „legislativen Fußabdruck“
Mit dem heutigen Beschluss eines Thüringer Gesetzes zur Einrichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag wird zum ersten Mal in Deutschland durch eine gesetzliche Regelung der sogenannte „legislative Fußabdruck“ umgesetzt – eine...