In der heutigen Fraktionssitzung hat es einen intensiven Austausch der Abgeordneten zu der Veranstaltung von Oskar Helmerich mit Thilo Sarrazin gegeben.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey zu aktuellen Debatte um Sarrazin-Veranstaltung
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Pressemitteilungen und Themen
Koalitionsfraktionen wollen keinen Eingriff in richterliche Unabhängigkeit
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar
R2G: Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen
Im Landtag wurde heute der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beraten und beschlossen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 14/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Paritégesetz: „Frauen wollen nicht die Hälfte vom Kuchen, sondern die Hälfte der Bäckerei“
„100 Jahre nach der Errungenschaft des Frauenwahlrechts ist in ganz Deutschland noch immer die Mehrzahl der Abgeordneten männlich. Die Folge ist, dass die Interessen der Frauen in deutschen Parlamenten unterrepräsentiert sind. Dieses Ungleichgewicht wollen...
Claudia Scheerschmidt: Fast jeder Zweite profitiert von Gemeindefusion
Dieses und die bereits beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetze zeigen: Die freiwillige Gebietsreform der rot-rot-grünen Koalition ist eine Erfolgsgeschichte.
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wir müssen ernsthaft über Impfpflicht diskutieren“
Thüringer Kinder und Jugendliche sind häufiger von chronischen Erkrankungen betroffen, als Gleichaltrige in anderen Bundesländern.
Zweites beitragsfreies Kindergarten-Jahr und mehr Personal an Kitas
Landtag berät R2G-Gesetzentwurf zur Novellierung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Dorothea Marx: Politisch motivierte Kriminalität ist in Thüringen weiter stark rechtslastig
Zu den heute vom Thüringer Innenministerium vorgestellten Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität in Thüringen 2018 sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx:„Dass die erfassten Fälle insgesamt leicht zurückgegangen sind, ist...
Ein schwarzer Tag für alle Internetnutzer
Alternativen zu Uploadfiltern für den Schutz von Urheberrechten wurden nicht geprüft.
Diskussion um Nahverkehr im Ilm-Kreis absurd: rechtliche Lage noch nicht eindeutig geklärt
Zu der Diskussion um die Ausschreibungen für regionalen Verkehr speziell im Ilm-Kreis äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank Warnecke: „Mit Verwunderung habe ich der Presse entnommen, dass noch nicht...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Rot-rot-grüne Anfrage zu Bodenspekulationen in der Land- und Forstwirtschaft
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine Große Anfrage zum Thema Eigentum, Nutzung und Spekulation mit land- und forstwirtschaftlichem Grundvermögen auf den Weg gebracht. Das Thema ist brisant und beschäftigt Rot-Rot-Grün schon seit langem. Daher...
Pakt für den Rechtsstaat bedeutet auch Stärkung der Polizei in Thüringen
Koalitionspartner müssen an einem Strang ziehen
Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht
Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt.
Equal Pay Day markiert Lohnungerechtigkeit
„Wir sind noch immer nicht an dem Punkt, wo gleiche Bezahlung und gerechte Löhne in der Breite angekommen sind.“
R2G: Schulgesetz für gute Bildung und starke Schulen
Während einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und das Thüringer Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
inform-Newsletter für März
SPD-Familienpolitikerin Birgit Pelke (Mitte) mit den Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams (B90/Grüne), Susanne Hennig-Welsow (LINKE) und unserem Fraktionsvorsitzendem Matthias Hey (v.l.) Kindertag wird Feiertag Der Internationale Kindertag am 20. September 2019 wird in...
Verbraucherschutzpolitikerin Eleonore Mühlbauer: Verbraucherschutz stärken!
„Die Herausforderungen für einen modernen und effektiven Verbraucherschutz sind in der heutigen Gesellschaft größer denn je.“
Größte Herausforderung ist angemessene Wohnraumversorgung auf dem Land
Der Wohnungsmarkt entwickelt sich in zweierlei Richtung. Während in den großen Städten kaum Leerstand herrscht, stehen im ländlichen Raum viele Wohnungen leer – dafür findet sich hier mehr öffentlich geförderter und bezahlbarer Wohnraum, als in den...
„Von der grauen zur braunen Eminenz?“
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und die langjährige Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, die Thüringer Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD), fordern von der Bundesregierung in einer gemeinsamen...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Frauen haben endlich mehr verdient – und nichts zu verlieren, außer ihrer Benachteiligung“
Der 8. März als Internationaler Frauentag ist für die gleichstellungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, Anlass zu einem Appell.
Tourismusstrategie des Freistaates geht auf – jetzt geht’s an die Feinheiten
Auf der diesjährigen ITB in Berlin haben die R2G-Abgeordneten viel Zuspruch von Investoren für die tourismuspolitischen Weichenstellungen von Rot-Rot-Grün erhalten.
Birgit Pelke unterstützt Forderung auf Anerkennung und finanzielle Unterstützung für die Opfer des sexuellen Kindesmissbrauchs in der DDR
Einer neuen Studie zufolge, war sexueller Kindesmissbrauch in der DDR weit stärker und länger tabuisiert als in Westdeutschland.
Straßenausbaubeiträge: Jahrzehntelanger Konflikt kann endlich beigelegt werden
„Es hat sich gelohnt, das Gutachten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abzuwarten.“
R2G-Veranstaltung – Förderung auf dem Prüfstand
Datum:Mittwoch 03. April, 14.00 Uhr Ort:Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Der Freistaat Thüringen hat in den vergangenen Jahren eine hervorragende wirtschaftliche Entwicklung durchlaufen. Deutlich sinkende Erwerbslosenzahlen und eine positive...
SPD-Abgeordnete Scheerschmidt auf der ITB: Thüringen gewinnt immer mehr touristisches Profil
Auf der ITB präsentiert auch in diesem Jahr der Freistaat die großen und kleinen touristischen Aktivitäten.
Wilde Spekulationen zum „Busstreit“ im Ilm-Kreis
Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zeigen sich äußerst verwundert über Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Thamm, …