Koalitionspartner müssen an einem Strang ziehen
Pakt für den Rechtsstaat bedeutet auch Stärkung der Polizei in Thüringen
mehr lesen
Pressemitteilungen und Themen
Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht
Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt.
Equal Pay Day markiert Lohnungerechtigkeit
„Wir sind noch immer nicht an dem Punkt, wo gleiche Bezahlung und gerechte Löhne in der Breite angekommen sind.“
R2G: Schulgesetz für gute Bildung und starke Schulen
Während einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und das Thüringer Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
inform-Newsletter für März
SPD-Familienpolitikerin Birgit Pelke (Mitte) mit den Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams (B90/Grüne), Susanne Hennig-Welsow (LINKE) und unserem Fraktionsvorsitzendem Matthias Hey (v.l.) Kindertag wird Feiertag Der Internationale Kindertag am 20. September 2019 wird in...
Verbraucherschutzpolitikerin Eleonore Mühlbauer: Verbraucherschutz stärken!
„Die Herausforderungen für einen modernen und effektiven Verbraucherschutz sind in der heutigen Gesellschaft größer denn je.“
Größte Herausforderung ist angemessene Wohnraumversorgung auf dem Land
Der Wohnungsmarkt entwickelt sich in zweierlei Richtung. Während in den großen Städten kaum Leerstand herrscht, stehen im ländlichen Raum viele Wohnungen leer – dafür findet sich hier mehr öffentlich geförderter und bezahlbarer Wohnraum, als in den...
„Von der grauen zur braunen Eminenz?“
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und die langjährige Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, die Thüringer Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD), fordern von der Bundesregierung in einer gemeinsamen...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Frauen haben endlich mehr verdient – und nichts zu verlieren, außer ihrer Benachteiligung“
Der 8. März als Internationaler Frauentag ist für die gleichstellungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, Anlass zu einem Appell.
Tourismusstrategie des Freistaates geht auf – jetzt geht’s an die Feinheiten
Auf der diesjährigen ITB in Berlin haben die R2G-Abgeordneten viel Zuspruch von Investoren für die tourismuspolitischen Weichenstellungen von Rot-Rot-Grün erhalten.
Birgit Pelke unterstützt Forderung auf Anerkennung und finanzielle Unterstützung für die Opfer des sexuellen Kindesmissbrauchs in der DDR
Einer neuen Studie zufolge, war sexueller Kindesmissbrauch in der DDR weit stärker und länger tabuisiert als in Westdeutschland.
Straßenausbaubeiträge: Jahrzehntelanger Konflikt kann endlich beigelegt werden
„Es hat sich gelohnt, das Gutachten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abzuwarten.“
R2G-Veranstaltung – Förderung auf dem Prüfstand
Datum:Mittwoch 03. April, 14.00 Uhr Ort:Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Der Freistaat Thüringen hat in den vergangenen Jahren eine hervorragende wirtschaftliche Entwicklung durchlaufen. Deutlich sinkende Erwerbslosenzahlen und eine positive...
SPD-Abgeordnete Scheerschmidt auf der ITB: Thüringen gewinnt immer mehr touristisches Profil
Auf der ITB präsentiert auch in diesem Jahr der Freistaat die großen und kleinen touristischen Aktivitäten.
Wilde Spekulationen zum „Busstreit“ im Ilm-Kreis
Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zeigen sich äußerst verwundert über Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Thamm, …
Sportpolitische Sprecherin Pelke: Ich erwarte Aufklärung im Thüringer Doping-Skandal
„Diese Machenschaften müssen ein Ende haben. Sport muss sauber und fair bleiben, sonst zerstört er sich selbst.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Energiepolitikerin Mühlbauer: Schipanski steht beim Trassenprojekt P44 in der Verantwortung
Bundespolitik muss entscheiden
Zeit füreinander – weltweiter Kindertag ist Feiertag
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen.
26,3 Millionen Euro für Jugendarbeit vor Ort
Gesetzesnovelle stärkt Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen
Jugendarrestvollzug gesetzlich verankert – gesetzliche Lücke beim Jugendarrest geschlossen
Mit dem Gesetz wird der Vollzug des Jugendarrests modern und in seiner gesamten Gestaltung gedacht.
Redezeit am 4. März mit Dr. Thomas Hartung in Eisenberg
Gemeinsam leben, wohnen und arbeiten 2.0
Was im Plenum wichtig wird…
Einheitliche Standards zum Urheberrecht / Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz / Kindertag wird Feiertag
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eleonore Mühlbauer: Entscheidung auf dem Rücken Thüringens – ohne Mehrwert!
Zu den Plänen zur Stromtrasse Suedlink, diese nicht durch Osthessen verlaufen zu lassen, äußert sich die energiepolitische Sprecherin …
R2G: Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum BAG-Urteil: Arbeitgeber haben Fürsorgepflicht
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten künftig auffordern, noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst verfällt.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: