Verfassungsausschuss empfiehlt Verfassungsreform

Dorothea Marx: „Ein Bekenntnis zu gemeinsamen Wertvorstellungen.“

Zur heutigen Empfehlung des Verfassungsausschusses an den Thüringer Landtag, eine Verfassungsreform zu beschließen, äußert sich die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, wie folgt:

„Die Forderung eines Staatsziels Ehrenamt war die Geburtsstunde der Verfassungsreform. Schon heute stehen wichtige Wertevorstellungen wie die Menschenwürde, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in der Verfassung. In diesem Wertegefüge wird nun endlich auch gewürdigt, wie viele Menschen sich in Thüringen unermüdlich ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen!“

Marx wies darauf hin, dass diese Verfassungsreform nicht einer Partei gehöre. Vielmehr seien im Ausschuss eine Vielzahl von gesellschaftlichen Vertreter:innen und Perspektiven angehört worden. Aus den unterschiedlichsten Vorschlägen sei ein breites Bekenntnis von Staat und Gesellschaft zu verbindenden Wertevorstellungen in einer modernen Verfassung entwickelt worden:

„Uns ist eine Verfassungsreform gelungen, die einen breiten gesellschaftlichen Konsens jetzt auch in der Verfassung abbildet. Uns in Thüringen verbindet vieles: Wir engagieren uns ehrenamtlich, wollen auf nachhaltiges Handeln achten, möchten weiter von Europa profitieren und werden als Staat unsere Kommunen auch künftig finanziell gut ausstatten. Diesen Leitbildern geben wir nun Verfassungsrang.“

Abschließend äußerte Marx Ihren Dank an die Zivilgesellschaft:

„Immer wieder hat uns die Zivilgesellschaft ins Stammbuch geschrieben, dass die Verfassung auf die Höhe der Zeit gebracht werden muss – gerade bei so wichtigen Fragen wie der Ehrenamtsförderung und der Nachhaltigkeit. Deshalb ist das vor allem auch ihr Tag.“

Wahlkreis Kyffhäuserkreis I

Sprecherin für Innen, Europa, Justiz, Kirche, Verbraucherschutz und Digitale Gesellschaft