Pressemitteilungen

Anlässlich der aktuellen Situation bei der Geflügelpest in Thüringen und der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit teilen die sozialpolitischen Sprecherinnen der...

Zum Antrag der CDU auf ein unabhängiges Sachverständigengutachten erklären für die Vertreter der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ Rainer Kräuter (DIE LINKE),...

Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben sich die Sozialpolitikerinnen der rot-rot-grünen Landesregierung über politische Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit und Soziales für die Jahre 2017 bis...

Zur Vorstellung des überarbeiteten Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erklärt Diana Lehmann, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Das...

Anlässlich des Vorstoßes von Ministerin Anja Siegesmund, die die Gründung einer eigenen Landesnetzagentur als Regulierungsbehörde für die Strom- und Gasnetze der Thüringer Energieversorger...

Zur heutigen Ankündigung von K+S, bei dem Salztechnologiespezialisten der K-UTEC AG in Sondershausen eine Machbarkeitsstudie zur besseren Abwasseraufbereitung in Auftrag zu geben, erklärt die...

„Wer schon einmal in Buchenwald oder Mittelbau-Dora war, wer die Bilder der Massentötung und menschlichen Elends gesehen hat, der hat das Grauen der Nationalsozialisten spüren können. In ganz Europa...

Anlässlich der heutigen aktuellen Stunde „Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen in Thüringen“ erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank...

Mit dem heutigen Beschluss des Thüringer Landtags können Gera und Eisenach nun den offiziellen Titel „Hochschulstadt“ führen. Hierzu erklären die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher...

Die regierungstragenden Fraktionen und die CDU-Fraktion haben sich auf einen Antrag zur weiteren Verbesserung der Versorgung von Hospiz- und Palliativpatienten verständigt. Die...

Landtag setzt Enquete-Kommission „Auseinandersetzung mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ ein. In der heutigen Sitzung hat der Landtag die Enquete-Kommission „Auseinandersetzung...

In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat...

Mit Blick auf die bevorstehende Debatte im Thüringer Landtag über bundeseinheitliche Strom-Netznutzungsentgelte kommenden Freitag, erklärt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...

Nach der heutigen gemeinsamen Aktion der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU im Plenarsaal des Thüringer Landtages sagte Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir...

Anlässlich der offiziellen sportlichen Einweihung der Arena Erfurt erklärt Frank Warnecke, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die neue Arena bietet den Erfurter...

Zur heutigen mündlichen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zur Einführung fakultativer Referenden erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die...

„Mit seiner unsäglichen Rede in Dresden hat Björn Höcke endgültig die Maske fallen lassen. Er ist ein Nazi. Er will das Holocaust-Gedenken streichen, er wendet sich offen gegen die parlamentarische...

Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt zur Ablehnung des vom Bundesrat beantragten Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht: „Ich hatte mir ein klares...

„Die Kritik des Rechnungshofpräsidenten an der geplanten Wiedereinführung der Lehrerverbeamtung ist nicht nachvollziehbar“, sagt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion...

Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion zeigt sich irritiert über die Nachricht, dass die bundesweite Angleichung der Netzentgelte nun nicht mehr zur Debatte stehen soll. Entsprechende...