Pressemitteilungen

Diana Lehmann fordert einen Kurswechsel mit der Abschaffung von sachgrundloser Befristung Nach aktuellen Meldungen des Deutschlandfunks und der Zeitung Rheinische Post habe sich die Zahl der...

In der Nacht zum Ostermontag erfolgten in Gotha Anschläge auf die Bürgerbüros der SPD und der LINKEN. Die Doppelverglasung des Schaufensters des SPD-Bürgerbüros „Heylive in Gotha“ mitten im Gothaer...

„Thüringen ist auf einem guten Weg auf dem Arbeitsmarkt“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann. „Im Vergleich zu den anderen hat sich der Freistaat unter den...

In einer Pressemitteilung vom 1. April 2017 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey angekündigt, die touristischen Hinweisschilder an das Corporate Design des Freistaates Thüringen anpassen zu...

Ob „Rennsteig“, „Viba Nougat Welt“ oder „Zeiss-Planetarium“ – entlang der Autobahnen führen die touristischen Hinweisschilder zu Baudenkmälern, besonderen touristischen Zielen, Landschaften und...

Der heute vom Innenminister vorgestellten Kriminalstatistik zufolge ist die Kriminalititätsrate in Thüringen gestiegen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, betont dass...

Auch nach der heutigen Sitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages konnten die Vorwürfe gegenüber der Landtagsdirektorin der sachwidrigen Einflussnahme und des fahrlässigen Handelns aus Sicht...

Der Untersuchungsausschuss 6/2 Aktenlager Immelborn hat sich heute unter anderem mit einem Gutachten der Richterkommission befasst. Dieses verneint zwar die Unzulässigkeit eines von der CDU-Fraktion...

Das Forschungsgebäude für das Max-Weber-Kolleg der Universität Erfurt, der Campus der FSU Jena oder das Rechenzentrum der TU Ilmenau – für diese und weitere notwendigen Bauvorhaben stellt das Land...

„So etwas wünsche ich mir auch für Thüringen: Mit der Eltern-Information ‚Schule‘ gibt es in Sachsen-Anhalt eine vorbildliche, in sechs Sprachen verfasste Broschüre, die alle wichtigen Aspekte des...

Die fachpolitischen Sprecherinnen der Regierungsfraktionen Karola Stange (Die LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßen die Entscheidung des...

Auf Antrag der Mitglieder des Ältestenrates der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die Akten um die Klageerwiderungsschrift im Organstreitverfahren zwischen der...

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Änderung des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren erklärt die Landtagsabgeordnete Birgit Pelke: „Der Gesetzentwurf der...

Zur heutigen Einbringung der Novellierung des Sportfördergesetzes erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen: „Das Sportfördergesetz musste nach 23 Jahren unveränderter...

Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, und der SPD-Fraktion,...

Drei Menschen haben sich innerhalb kürzester Zeit im Strafvollzug das Leben genommen. Zwei davon starben sogar innerhalb weniger Tage im März 2017 in der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter....

In einem heute veröffentlichten Interview in der Thüringen Allgemeinen schlägt der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring vor, Fördermittel des Bundes zurückzuzahlen und den Freistaat Thüringen die...

Berninger, Lehmann und Rothe-Beinlich: Rassismus deutlich entgegentreten Nachdem Brandenburg bereits im Januar den bundesweit ersten Erlass beschlossen hat, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht...

Die Landtagsfraktionen von SPD, DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen einen gemeinsamen Gesetzentwurf in den Landtag ein, auf dessen Basis den Thüringer Kommunen in den Jahren 2017 und 2018...

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verständigt. Demnach soll das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden mit einer Ermessensregelung...