Pressemitteilungen

Angesichts des angekündigten Insolvenzantrages von Solarworld stellt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Eleonore Mühlbauer klar: „Die Solarwirtschaft ist auch weiterhin eine...

Die SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag, wonach fünf Prozent der Waldfläche Thüringens künftig nicht mehr forstwirtschaftlich bewirtschaftet werden sollen. Die Flächen der Deutschen Stiftung...

In einer Beratung des Koalitionsarbeitskreises Haushalt und Finanzen haben sich die Finanzpolitiker der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt vom fachlich zuständigen...

Die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen-Anhalt und Thüringen, Dr. Katja Pähle und Eleonore Mühlbauer sowie der Jenaer Abgeordnete und ehemalige Thüringer...

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, sieht in dem heute in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten Referentenentwurf zur Novellierung des...

„Mit dem Ergebnis der Präsidentschaftswahlen fällt sicher nicht nur mir ein großer Stein vom Herzen. Frankreich hat sich heute mit Emanuel Macron für einen Demokraten und Befürworter der...

Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) äußern sich...

Der Thüringer Landtag hat heute einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem sich die Abgeordneten für ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechtsextremer...

Zusätzlich zur Regierungserklärung durch die Sozialministerin zum Armutsbericht in der heutigen Plenarsitzung, haben die Regierungsfraktionen beantragt, den IST-Zustand im Freistaat zu diesem Thema...

„Es besteht kein Zweifel daran: die Pressefreiheit gehört zum Fundament unserer Demokratie und gehört geschützt. Denn unsere Demokratie lebt vom Wettstreit der Argumente. Uns steht das Recht zu,...

In großer Trauer und mit Bestürzung haben wir erfahren, dass unser langjähriges Fraktionsmitglied Hans-Jürgen Döring in den Abendstunden des 29.4.2017 plötzlich und unerwartet verstarb. Mit...

Im Ergebnis der heutigen Auswertung der Anhörung zu Kita- und Schulessen in Thüringen auf Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, begrüßen...

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ihre konzeptionellen Vorstellungen zur Bildung von Sprengelschulen im Freistaat veröffentlicht. In dem Papier wird detailliert dargelegt, welche...

#GEMEINSAMGERECHT – und solidarisch Der Freistaat ist wirtschaftlich von einer niedrigen Arbeitslosenquote und einer insgesamt positiven Entwicklung gekennzeichnet. Doch bei aller positiven...

Der Tourismus ist eine wichtige Wirtschaftssäule für Thüringen. Mit seinen mehr als 80.000 Beschäftigten ist er auch ein enormer Arbeitsmarkt innerhalb des Freistaates. Umso wichtiger ist es, dass...

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale...

Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin: „Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014...

„Die Medienberichte des gestrigen Tages, wonach unsere Abgeordnete Marion Rosin beabsichtigt, in die Landtagsfraktion der CDU zu wechseln, bestätigten sich nach einem Telefonat mit ihr am späten...

„Der 26. April ist für mich stets ein Moment des Innehaltens und des bewussten Gedenkens“, sagt die Sprecherin für Opferverbände und Soziales, Birgit Pelke, anlässlich des morgigen Jahrestags des...

Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Birgit Pelke: Der Mord an Michelle Kiesewetter und der...