Pressemitteilungen

Die Übernahme des Autoherstellers Opel durch den französischen Konzern PSA ist seit heute abgeschlossen. Nach 88 Jahren gehört Opel nun nicht mehr dem amerikanischen Konzern General Motors, sondern...

Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere deutsche Autobauer, diese hätten durch Absprachen gegen das Kartellrecht verstoßen, mahnt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Oskar...

Auf Initiative der SPD im Bund wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auch der Unterhaltsvorschuss neu geregelt. Ab dem 1. Juli 2017 haben nunmehr alle...

Nachdem erst vor knapp zwei Wochen das bisher größte RechtsRockkonzert Deutschlands in Themar stattfand, sieht sich der 3000-Einwohner*innen-Ort bereits diesen Samstag, den 29. Juli, erneut mit der...

Zu den Interessensbekundungen eines neuen Investors bei der Firma SolarWorld in Arnstadt, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oskar Helmerich: „Die Tatsache, dass weiterhin...

Kurz vor der Sommerpause hat die Thüringer Landesregierung dem Landtag einen neuen Bericht zur Entwicklung der Versorgungsausgaben für die im Ruhestand befindlichen Beamten und Richter des...

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat die pauschale Kritik der kommunalen Spitzenverbände an den vorgesehenen Eckwerten für den kommunalen...

Die jüngste Presseberichterstattung zur Klage des Landes Sachsen-Anhalt gegen die Deutsche Bahn AG hat den Finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde,...

Auf die Ereignisse vom Wochenende zurückblickend, dankt Matthias Hey, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, nicht nur den Bediensteten der Polizei vor Ort, sondern auch den...

Die Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“ der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich heute bei einem Vor-Ort-Termin beim Geschäftsführer der „Thüringer Fernwasserversorgung“, Thomas Stepputat,...

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Weimar, wird das Rechtsrockkonzert am Sonnabend in Themar als Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechtes stattfinden. Abgeordnete von DIE...

Heute hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die schriftliche Urteilsbegründung im Verfahren zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform vorgelegt. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im...

In Sachen Kreisreform mögen nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes einige Fragen offen sein. Nach dem, was bisher bekannt ist, kommt dem Gesetzgeber laut Gericht bei der letztendlichen...

Anlässlich des offenen Briefes der Feuerwehr Schleiz fordert der Landtagsabgeordnete Uwe Höhn, die Vorschläge und Forderungen von Rettungskräften in einer Gesetzesnovelle aufzugreifen: „Jeder kann...

Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat der CDU-Landtagsfraktion vorgeworfen, bewusst Unwahrheiten zum Kommunalen Finanzausgleich und zur kommunalen...

Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat darauf hingewiesen, dass das von der SPD angeregte und von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS...

Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche...

Zum Beschluss des Bundestags zur „Ehe für alle“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Seit 15 Jahren haben die Sozialdemokraten die Debatte über eine Öffnung...

Seit heute Morgen durchsucht die Polizei unter Einsatz der Spezialeinheit GSG9 mehrere Wohnungen der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Dazu erklärt Dorothea Marx, innenpolitische...

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen: Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE:...