Pressemitteilungen

Zur Ernennung von Uwe Höhn als Staatssekretär für Inneres und Kommunales, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Ich freue mich, dass mit Uwe Höhn ein echter...

Mit der heutigen Einbringung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 und die Überweisung an den zuständigen Haushalts- und Finanzausschuss kann der Thüringer Landtag so früh und so umfänglich...

Zum Wechsel an der Spitze des Innenministeriums, dankt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey dem scheidenden Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Holger Poppenhäger...

Die Thüringer Landesregierung arbeitet an einer umfassenden Neufassung des Thüringer Wassergesetzes. Damit soll u. a. im ländlichen Raum das Solidarprinzip in der Abwasserentsorgung wieder...

Am heutigen Dienstag wurde die Landtagsvizepräsidentin Margit Jung in ihrem Wahlkreisbüro in Gera tätlich angegriffen. Ein Mann hat ihr mit einem Heft ins Gesicht geschlagen, sie und ihre...

Am heutigen Dienstag wird vor dem Landgericht Erfurt die Klage der Familie Kubasik gegen den Freistaat Thüringen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz verhandelt. Mehmet Kubasik, ermordeter Ehemann...

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Terminplan für die bevorstehenden Haushaltsberatungen befasst und die Anhörungs- und...

Der von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachte Änderungsantrag zum Besoldungsgesetz für eine zeit- und wirkungsgleiche Übertragung der Ergebnisse des...

Auf Bundesebene bahnt sich mit der nun eingereichten 777 Millionen Euro-Klage der Betreibergesellschaft A 1 Mobil um das Entgelt für den im Rahmen eines ÖPP-Projektes realisierten Ausbaus und die...

Um Personal im Schulbereich langfristig zu sichern und die Attraktivität des Lehrerberufs zu erhöhen, haben die Koalitionsfraktionen heute ein Maßnahmenpaket in den Landtag eingebracht. In dem...

Zur Neuregelung der Förderung strukturschwacher Gebiete erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Oskar Helmerich: „Wir stehen vor der Herausforderung, das durch den...

Mit der Vereidigung Helmut Holters zu Beginn des Sonderplenums am Donnerstag hat Thüringen nun einen neuen Bildungsminister. Dazu gratuliert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag...

Nach einem langen Abend harter Verhandlungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition im Koalitionsausschuss auf einen verbindlichen Fahrplan für die Kreis- und Gemeindegebietsreform geeinigt. Auch der...

„Gehörlose Menschen haben in ihrem täglichen Leben einen erhöhten finanziellen Bedarf gegenüber hörenden Menschen. Zum Beispiel, durch die Notwendigkeit von Geräten mit Lichtsignalen im Haushalt –...

In der heutigen Berichterstattung wurden Abwerbeversuche bei einem Mitglied der SPD-Fraktion, dem Abgeordneten Oskar Helmerich, gemeldet. Dazu stellt der SPD-Abgeordnete Oskar Helmerich klar: „Ich...

Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen...

„Dass zum Schuljahresbeginn nur zwei neue Gemeinschaftsschulen an den Start gehen, wirft kein gutes Licht auf die bisherige Arbeit des Bildungsministeriums“, erklärt Christoph Matschie, der...

„Die Bürgermedien in Thüringen brauchen langfristig eine stärkere finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärt Dr. Werner Pidde, der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Anders...

„Der Kampf gegen den Unterrichtsausfall ist die zentrale bildungspolitische Herausforderung im kommenden Schuljahr“, erklärt Christoph Matschie, bildungspolitischer Sprecher der...

Dass Thüringen ein touristisch höchst reizvolles Gebiet ist, bestreitet kein waschechter Thüringer. Mit der neuen Tourismusstrategie will die rot-rot-grüne Landesregierung das auch außerhalb des...