Pressemitteilungen
SPD-Finanzpolitiker Pidde: Investieren ist das Gebot der Stunde
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat darauf hingewiesen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit dem vorliegenden Doppelhaushalt...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 47/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 18. November 2017 11:30 Uhr Matthias Hey und Dr. Werner Pidde...
Personalabbau trotz Millardengewinne? Warum sich die SPD-Fraktion gegen die Einschnitte bei Siemens stellt.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey kritisiert den angekündigten Personalabbau in der Kraftwerksparte von Siemens. „Fast 7.000 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden,...
Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr
Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt...
SPD-Politikerin Mühlbauer: Theologische Fakultät leistet wichtige Arbeit in der Gesellschaft
Am Mittwoch begeht die Katholisch-Theologische Fakultät der Universität Erfurt ihr Patronatsfest zu Ehren des heiligen Albertus Magnus. „Als einzige Ausbildungsstätte für Theologen auf dem Gebiet...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 46/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 11. November 2017 15:00 Uhr Dr. Werner Pidde ist Gast bei der...
SPD-Finanzpolitiker: Haushaltsanträge für mehr Geld für die Kommunen sowie für Bildung und Infrastruktur auf den Weg gebracht
In der vergangenen Woche haben die Koalitionsfraktionen ein erstes Paket mit 60 Änderungsanträgen zum Haushalt 2018/2019 auf den Weg gebracht. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...
SPD-Finanzpolitiker Pidde warnt vor zu viel Euphorie nach guter Steuerprognose
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat erfreut auf die positiven Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung reagiert, jedoch vor zu viel Euphorie...
Zur Drogenkriminalität in der JVA Tonna
„Der hochorganisierte und kriminelle Drogenschmuggel in die JVA Tonna muss durch die Behörden aufgeklärt werden“, sagt Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Vorbereitungen der nächsten EU-Förderperiode laufen auf Hochtouren
Von Erfurt nach Brüssel: Vier Tage lang sind die Abgeordneten des Landwirtschafts- und Umweltausschusses im Thüringer Landtag für Thüringer Belange unterwegs. Dazu die Abgeordneten der SPD-Fraktion...
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey fordert klares Bekenntnis von Siemens für die mitteldeutschen Standorte
Mit Blick auf die Ankündigung von massiven Stellenstreichungen durch den Siemens-Chef Joe Kaeser fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey ein klares Bekenntnis für...
Gute Zukunftsperspektiven für Opel-Werk in Eisenach
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, zeigte sich zufrieden mit dem heute vorgestellten Zukunftsplan für Opel. „Es ist eine positive Botschaft, dass alle...
Alleinerziehende profitieren von höheren Schlüsselzuweisungen für Landkreise und kreisfreie Städte
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich auf zahlreiche Änderungsanträge mit Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen verständigt. Ein Schwerpunkt dabei sind...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 45/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 4. November 2017 10:00 Uhr Matthias Hey ist bei der...
Siemens: Zusammenstehen an der Seite der Beschäftigten!
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde zum Siemens-Generatorenwerk Erfurt erklären Vertreter der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Dieter Hausold (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Olaf...
Die Landtagsverwaltung ist keine über den Abgeordneten stehende Regierung
Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 44/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 28. Oktober 2017 11:00 Uhr Matthias Hey ist Gast beim...
Diana Lehmann fordert Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut gesetzlich im Kinder- und Jugendhilfegesetz zu verankern
Die Ergebnisse der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinder- und Jugendarmut sowie die am 26. Oktober im Sozialausschuss des Landtags stattfindende öffentliche Anhörung zum Antrag der...
R2G bringt zusätzliches Bildungspaket auf den Weg
Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei...
Doppelhaushalt 2018/2019 kann erst im Januar beschlossen werden – CDU blockiert Ausschussberatungen
Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten...