Pressemitteilungen

Mit der heutigen Abstimmung über die Änderungsanträge im Haushalts- und Finanzausschuss hat der Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019 eine weitere wichtige Hürde genommen. Angenommen wurden die...

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer begrüßt die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Studienplatzvergabe in der...

„Was lange währt, wird endlich gut. Dem Bestattungswald in Bad Berka steht nun nichts mehr entgegen“, fasst die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zusammen. Das Thüringer Finanzministerium...

Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der...

Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären...

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern.

Heute wurde in einer ersten Lesung das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz debattiert. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen von Rot-Rot-Grün, Karola Stange (DIE...

Der Landessportbund Thüringen und die kommunalen Sportstättenbetreiber haben auf die komplizierte Situation vieler Sportstätten hinsichtlich dringend anstehender Sanierungen oder Modernisierungen...

„Das Warten hat ein Ende – Thüringen wird zur schnellen Mitte Deutschlands“ „Die Wende hat für uns Menschen aus der ehemaligen DDR unzählige Errungenschaften gebracht. Eine davon: Wir durften...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 9. Dezember 2017 15:00 Uhr Dagmar Becker ist Gast bei der...

„In der Thüringer Porzellanbranche liegt ein vielfältiges Entwicklungspotenzial, dass sichtbar gemacht werden muss. Sowohl als traditioneller Wirtschaftsfaktor in der industriellen Produktion und...

Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive...

Anlässlich der heutigen Übergabe des frisch sanierten Hauses 6 mit der neuen Campusmensa an die Fachhochschule Erfurt lobt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore...

Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer: „Diese Nachricht ist hocherfreulich – aber auch eine Pflicht aus unserer politischen Verantwortung...

Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition...

Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die Koalitionsfraktionen...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 25. November 2017 14:00 Uhr Matthias Hey nimmt an der...

Das Studierendenwerk Thüringen weiht am Donnerstag seine sanierte Wohnanlage an der Adresse Schlegelstraße 2 in Jena ein. Außerdem legen am 29. November Bundesbauministerin Barbara Hendricks und...

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat darauf hingewiesen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit dem vorliegenden Doppelhaushalt...