Pressemitteilungen
Diskussion zur EU-Agrarpolitik (GAP) in die richtigen Bahnen lenken – Bedürfnisse der ostdeutschen Landwirtschaft klug und gemeinsam vertreten
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar...
Wir müssen reden – SPD-Dialogtour geht mit Dr. Werner Pidde in Ohrdruf in die zweite Runde
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer...
Die Obfrau in der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag Diana Lehmann (SPD): Kommission arbeitet wissenschaftlich, CDU übt billige Kritik
Über die von der CDU-Fraktion geäußerten Unstimmigkeiten zur Definition des Rassismusbegriffs innerhalb der Enquetekommission im Thüringer Landtag sagt die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Diana...
Valentina Kerst wird neue Wirtschaftsstaatssekretärin – eine ideale Besetzung
Auf der jährlichen Winterklausur der Thüringer SPD-Fraktion in Eyba hat sich die neue Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst den Abgeordneten vorgestellt. Kerst wurde von der gesamten Fraktion...
Das Thüringer Nachhaltigkeitsmodell setzt neue Maßstäbe in der Bundesrepublik
Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr....
Vorsitzender der SPD-Fraktion für immerwährende Erinnerung an die katastrophalen Folgen des Nationalsozialismus
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, der am 27. Januar an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee erinnern soll, fand...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 27. Januar 2018 11:00 Uhr Eleonore Mühlbauer nimmt an der...
Rot-rot-grüner Haushalt für soziales, sicheres, ökologisches und modernes Thüringen
Zu dem heute beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklären die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE):„Ein lebenswertes Zuhause für...
Die CDU will bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen und entzaubert sich selbst: Keine Fachkenntnis, kein Konzept!
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, weist die Kritik der Opposition, der Wirtschaftsminister setze sich nicht ausreichend für die Fachkräftesicherung...
Diana Lehmann begrüßt wachsende Zahl von Frauen in Führungspositionen
Die Einführung einer Frauenquote in Führungspositionen beherrscht immer wieder die politischen und öffentlichen Debatten. In Thüringen liegt der Anteil von Frauen in Leitungspositionen abermals über...
Energiepolitikerin Mühlbauer zum Verlauf der SuedLink-Stromtrasse durch Thüringen
Anlässlich der heute von Ministerpräsident Bodo Ramelow geäußerten Ablehnung des Alternativkorridors für den sog. SuedLink des Stromtrassenbetreibers Tennet durch die Bundesnetzagentur und der...
R2G nominiert Lutz Hasse für die Wahl des Datenschutzbeauftragten
Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 20. Januar 2018 ganztägig Dagmar Becker ist mit dem Ausschuss...
Matthias Hey dankt Thüringer Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz während des Orkans „Friederike“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt allen Einsatzkräften, die gestern unermüdlich darum bemüht waren, die durch den Orkan „Friederike“ entstandenen Gefahrensituationen zu entschärfen. Der...
Neues Hochschulgesetz: Wissenschaftspolitikerin Mühlbauer weist Kritik der Opposition zurück
Zur heutigen Anhörung zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Der Gesetzentwurf geht mit der...
Polizei 4.0 – Rot-Rot-Grün macht Thüringer Polizei fit für die digitale Zukunft
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Sonntag, 14. Januar 2018 11:00 Uhr Matthias Hey nimmt am Neujahrsempfang...
Warnecke: Ein landesweiter Verkehrsverbund wäre zeitgemäßer und benutzerfreundlicher
Der Kritik des Thüringischen Landkreistages an den Plänen der Thüringer Landesregierung für einen landesweiten Verkehrsverbund entgegnet der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Solidarität mit Warnstreikenden der Metall- und Elektroindustrie
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer unterstützt die heutigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in Solidarität mit Beschäftigten und...
SPD-Abgeordnete Becker gratuliert Nationalpark Hainich zum 20. Geburtstag
Am 31.12.2017 wird der Nationalpark Hainich 20 Jahre alt – Dagmar Becker gratuliert herzlich