Pressemitteilungen
R2G fordert mehr Engagement für Ost-Renten von künftiger Bundesregierung: Rentenlücken schließen und Rentengerechtigkeit schaffen
Die auch rund 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bestehende Ungleichheit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West wird vor allem in der gesetzlichen Rente deutlich. Trotz langjähriger...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 24. Februar 2018 9:30 Uhr Matthias Hey gibt Sonderführungen zur...
Digitalisierung der Thüringer Polizeiarbeit voranbringen
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschloss der Landtag heute, ein umfassendes Konzept zur Digitalisierung und Modernisierung der Thüringer Polizei auf den Weg zu bringen. Dazu erklärt...
Rasseliste Adieu – Für die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Birgit Pelke längst überfällig
Seit heute werden Hunde nicht mehr nach ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse, sondern nach ihrem Verhalten als gefährlich eingestuft. Das novellierte Thüringer Gesetz zum Schutz der...
R2G: Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen
Hochschul- und Forschungsstandorte sind für die Fachkräftesicherung und die Innovationskraft Thüringens von entscheidender Bedeutung. Nur durch eine entschlossene strategische Weiterentwicklung...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in dieser Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 19. Februar 2018 12:00 Uhr Diana Lehmann besucht das MVZ Gemeinschaftslabor Suhl. Ort:...
Novelle des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau, Rechtsschutz und bessere Entlohnung
Das Thüringer Vergabegesetz regelt die Auftragsvergabe von öffentlichen Institutionen wie Behörden. Die Überarbeitung sieht unter anderem einen vergabespezifischen Mindestlohn vor. Das bedeutet,...
Siemens-Werk in Erfurt: Anhörung im Wirtschaftsausschuss unterstreicht Forderung nach Erhalt
Im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags wurde heute die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt thematisiert. Angehört wurde dabei der Betriebsratsvorsitzende des Siemens-Werkes in...
Finanzierung der Thüringer Forstanstalt dauerhaft sichern, Interessen der Bediensteten wahren, Kernkompetenzen nutzen
Wie es um die Zukunft der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst bestellt ist und wie deren Kompetenzen gestärkt und in Zukunft besser genutzt werden können, wurde heute bei einer auswärtigen...
Welchen Themen beschäftigen aktuell die Fraktion?
Der aktuelle Inform Newsletter für den Februar 2018 informiert darüber. Themen sind u.A.: Interview mit Britta Schellenberg (Sachverständige der Equetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus...
Rot-Rot-Grün investiert, sorgt vor und baut Schulden ab
Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat den von Finanzministerin Heike Taubert vorgelegten Jahresabschluss für 2017 gelobt. „Mit dem vom Kabinett...
Fahrgastbefragung zum neuen Fahrplan startet am 14. Februar
Morgen beginnt die Online-Befragung zum Bahnfahrplan 2019 der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH, kurz NVS. Vom 14. Februar bis zum 4. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger den...
Koalitionsfraktionen laden Betriebsratsvorsitzenden von Siemens Erfurt in den Wirtschaftsausschuss ein
Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung am Donnerstag die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt...
Koalitionsfraktionen beraten zur Nahverkehrsplanung
„Nach der Nahverkehrsplanung ist vor der Nahverkehrsplanung“. Mit diesem Blick auf die vorliegenden Fahrplanentwürfe der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen verweisen die verkehrspolitischen...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 12. Februar 2018 10:00 Uhr Matthias Hey übergibt Spenden an den Freundeskreis...
Diana Lehmann: Polizei muss im gesamten Kontext gestärkt werden
Zur aktuellen Debatte um die gestiegene Zahl der Rechtsrock-Konzerte und das angebliche Nichtwissen zu Führungspersonen und Strukturen der Sicherheits- und Versammlungsbehörden warnt die...
Dr. Thomas Hartung: Produktions- und Preispolitik der Pharmafirmen sei ärgerlich
Die in Thüringen immer wieder entstehenden Engpässe bei Medikamenten und Impfstoffen sei vor allem auf eine künstliche Verknappung auf dem Medikamentenmarkt durch die Pharmafirmen selbst zurückzuführen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Februar 2018 14:00 Uhr Matthias Hey ist beim Seniorenfasching...
Koalitionsfraktionen erteilen CDU Absage: Keine grundlegenden Änderungen am Hochschulgesetz
Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu...
Diskussion zur EU-Agrarpolitik (GAP) in die richtigen Bahnen lenken – Bedürfnisse der ostdeutschen Landwirtschaft klug und gemeinsam vertreten
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar...