Pressemitteilungen
Equal Pay Day 2018: Frauen verdienen im Schnitt 21 Prozent weniger als Männer
Zum diesjährigen Equal Pay Day erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Durchsuchung eines Abgeordnetenbüros in Erfurt: Marx sieht keinen Klärungsbedarf bei der Polizei
Die Durchsuchung von Vereinsräumen wegen des Verdachts der Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, von denen auch ein Abgeordnetenbüro mittelbar betroffen war, wurde …
Beschlussfassung des Thüringer Hochschulgesetzes verschoben
Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt.
Neuwahl des Verfassungsgerichtshofpräsidenten: Ein erster Schritt zur Einigung
Die regierungstragenden Fraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind in der Debatte um die Nachfolge der Präsidentschaft des Verfassungsgerichtshofes
Zum Weltverbrauchertag 2018: Verbraucherzentralen leisten wichtige Arbeit!
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer, weist zum Weltverbrauchertag am 15. März auf das hervorragende Angebot der Verbraucherzentrale Thüringen hin.
SPD-Sozialpolitikerin Pelke: Kein guter Start des neuen Ost-Beauftragten
In einem Interview mit dem rbb äußerte sich der neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung Christian Hirte zu den umstrittenen Aussagen des Gesundheitsministers Jens Spahn.
R2G nach Sondersitzung Justizausschuss
Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Fundamentaler demokratischer Fortschritt: Diana Lehmann zu 100 Jahre Frauenwahlrecht
Am 8. März ist Internationaler Frauentag – ein Anlass, um auf die nach wie vor bestehende Ungleichheit von Frauen und Männern aufmerksam zu machen.
Thüringen auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) / Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün zur Zukunft des Tourismus in Thüringen
Thüringen ist und bleibt ein attraktives Reiseziel für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt. Anlässlich der heutigen Eröffnung der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) werfen die...
Politik muss ihre Verantwortung für rassistische Übergriffe wahrnehmen
Die mobile Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt ezra hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Jahresstatistik erneut eine hohe Fallzahl rassistischer Übergriffe in Thüringen dokumentiert....
Eleonore Mühlbauer zum Tag der gesunden Ernährung / 6,8 Millionen Euro für Modellprojekt an Thüringer Schulen
Schon der Philosoph Ludwig Feuerbach wusste, „du bist, was du isst“. Zum „Tag der gesunden Ernährung“ sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Eleonore...
AfD-Eilantrag: Platter Populismus auf dem Rücken der Mitbestimmungsrechte von Jugendlichen
„Dass die AfD-Fraktion nun der Eilantrag versucht, den Jugendlichen ihr per Gesetz beschlossenes Recht zu nehmen, sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen, zeigt nur die Angst der AfD vor jungen,...
„Gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne als Grundlage für die Gewinnung von Fachkräften“
Die Nachfrage nach qualifiziertem Personal wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Bis 2030 werden im Freistaat 344.000 neue Fachkräfte benötigt. Die heute durch die Thüringer Sozialministerin...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. März 2018 +++ Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe -...
Dieselfahrverbot: Ein mehrdimensionales Problem
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht das Diesel-Fahrverbot für zulässig erklärt. Städte dürfen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen, um die Luftqualität zu verbessern. Laut...
BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an
Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im...
„Redezeit“ am 1. März in Bad Sulza mit Eleonore Mühlbauer
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer...
R2G fordert mehr Engagement für Ost-Renten von künftiger Bundesregierung: Rentenlücken schließen und Rentengerechtigkeit schaffen
Die auch rund 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bestehende Ungleichheit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West wird vor allem in der gesetzlichen Rente deutlich. Trotz langjähriger...