Pressemitteilungen
1. Mai – Tag der Arbeit: Diana Lehmann warnt davor, den Wirtschaftsstandort Thüringen aufs Spiel zu setzen
Damals wie heute steht der 1. Mai im Zeichen der Arbeiterbewegung für faire Bedingungen und faire Löhne.
SPD-Politiker fordern Sonderregelung für Ostdeutsche Basketball-Clubs
Gemeinsame Pressemitteilung der sportpolitischen Sprecher/in Sachsen und Thüringen
Ermittlungen zu Sprengstofffunden in Uhlstädt-Kirchhasel und Rudolstadt: Koalition ermöglicht schnelle Sondersitzung des Innenausschusses
Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Kommunales der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich heute für eine zügige Sondersitzung des Innen- und Kommunalausschusses aus, …
Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener
Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um.
eGovernment-Gesetz verabschiedet – Für Thüringen ein Sprung in die Zukunft
Der Thüringer Landtag hat heute das „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Thüringen …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 18/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Rot-Rot-Grün setzt sich für bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen ein
Die energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Harzer, Eleonore Mühlbauer und Roberto Kobelt, kündigen für die Landtagssitzung...
Betreuungsangebote für Betroffene weiter stärken
Birgit Pelke (SPD) zum Gedenken an die Opfer des Amoklaufes am Gutenberg-Gymnasium
König-Preuss, Pelke und Henfling fordern Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex in Hamburg
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN), Obfrauen von Rot-Rot-Grün im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss begrüßen den heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex.
Mädchen informieren sich zum Girls’Day bei den Koalitionsfraktionen
Anlässlich des morgigen Girls’Day begrüßen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …
„Opel bietet Chancen“
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion (gemeinsam mit LINKE): „Investitionszusagen für Opel-Werk einhalten – Produktionsstandort Eisenach sichern!“
Personalvertretungsgesetz ist Grundlage für Demokratie und Mitbestimmung – öffentlicher Dienst hat Vorbildfunktion
Der Vorschlag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für eine Novellierung des Personalvertretungsgesetzes …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 17/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Viel Zustimmung für Demokratie-Gesetzentwurf
Mit Blick auf die heutige Anhörung im Innen-und Kommunalausschuss des Landtags zu ihrem Gesetzentwurf zum Ausbau der Demokratie auf Landesebene zeigen sich die Koalitionsfraktionen sehr zufrieden …
Agieren der PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch
Als „inakzeptablen Wortbruch“ bezeichnen die Wirtschaftspolitiker der Thüringer Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Vorgehen des PSA-Managements im Streit um die Opel-Sanierung.
Koalitionsfraktionen legen Änderungen zum Hochschulgesetzentwurf vor
Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt.
CDU-Ostbeauftragter erneut mit unwürdiger Aussage / Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann fordert für Lohngleichheit zu kämpfen
„Christian Hirte hat einmal mehr gezeigt, dass er für den Posten des Ostbeauftragten schlichtweg ungeeignet ist“ …
Beschwerden in der Jugendstrafanstalt Arnstadt nicht bestätigt
Zu den Beschwerden über die in einem offenen Brief von November 2017 skizzierten Vorkommnisse in der Jugendstrafanstalt Arnstadt äußern …
Opel Eisenach wird Thema im Landtag
Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD wird sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation bei Opel befassen.
Semesterticket: Bahn muss auf Studierende zugehen
Nach Informationen der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sind die Verhandlungen zum Semesterticket-Baustein für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an einem kritischen Punkt.