Pressemitteilungen
Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 22/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Datenschutzgrundverordnung: Dorothea Marx warnt vor ungerechtfertigter Panikmache
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung warnte die SPD-Abgeordnete …
Tarifstreit an der Celenus-Klinik in Bad Langensalza
SPD-Fraktion lädt Betroffene in die Fraktionssitzung und macht Thema zur Aktuellen Stunde
Entwicklungschancen aufzeigen statt Schulschließungsdebatten führen
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum neuen Thüringer Schulgesetz
Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen
Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Karola Stange, Dr. Thomas Hartung und Babett Pfefferlein, begrüßen die gelungene Umsetzung …
R2G-Finanzpolitiker: Finanzministerium hat Fehlverhalten im Finanzamt Jena konsequent geahndet
Opposition soll politisch motivierte Skandalisierung des Sachverhalts beenden
Das wird wichtig im Mai-Plenum
Tarifstreit an der Celenus-Klinik in Bad Langensalza (Aktuelle Stunde), Anpassung des Thüringer Datenschutzgesetzes, Hochschulrahmenvereinbarung
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 21/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte.
SPD-Finanzpolitiker Pidde: Trotz positiver Steuerschätzung nicht leichtsinnig und kurzsichtig werden
Es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass eine Schätzung noch keine reale Einnahme ist.
„Redezeit“ am 17. Mai in Schleiz mit Oskar Helmerich
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …
R2G-Datenschutzpolitikerinnen: „Die Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten im Januar war die richtige Entscheidung.“
Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um das Aktenlager Immelborn …
Aktueller Newsletter für Mai 2018
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 20/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Preisverleihungen an SPD-Landtagsabgeordnete – die Fraktion gratuliert
Bundesverdienstkreuz für Birgit Pelke – Christian-August-Vulpius-Preis für Matthias Hey
Siemens-Generatorenwerk Erfurt bleibt erhalten
Eleonore Mühlbauer sieht damit Innovationskraft des Werkes bestätigt
König-Preuss, Lehmann und Henfling fordern wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen
Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen.
Gesundheitspolitische Herausforderungen in Deutschland
SPD Thüringen lädt zur Konferenz der Sprecher/innen für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Landtage
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 19/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: