Pressemitteilungen
Brand- und Katastrophenschutzbericht: Scheerschmidt wirbt für Zuwachs unserer Thüringer Feuerwehren
„Wir können nicht oft genug betonen, wie wichtig unsere Rettungskräfte für eine funktionierende Gesellschaft sind.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 34/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
AnKER-Zentren: plattes Wahlkampfgetöse ohne Sinn und Verstand
„Noch immer kreisen große Fragezeichen über den Köpfen, wenn das Wort ‚AnKER-Zentrum‘ fällt; noch immer warten die Länder auf ein konkretes Konzept aus dem Bundesinnenministerium.
SPD-Fraktion und Landesverband laden zum großen Familienfest nach Gera
Gemeinsam mit dem Landesverband lädt die SPD-Fraktion am 18. August ab 14:30 Uhr auf den Orangerieplatz in Gera zum traditionellen Sommerfest ein.
Frank Warnecke unterstützt Reformvorhaben bei Maklergebühren
Wer den Makler bestellt, muss ihn auch zahlen – das Bestellerprinzip gilt bereits sehr erfolgreich auf dem Wohnungsmietmarkt.
Dorothea Marx zum Kabinettsbeschluss über das Thüringer Transparenzgesetz
„Ich begrüße deshalb die Vorlage durch die Landesregierung im Kabinett und hoffe, dass das Transparenzgesetz bald beschlossen werden kann.“
Diana Lehmann zum Azubi-Ticket: Wirtschaft muss Kosten mittragen
Das heute von der Infrastrukturministerin vorgestellte „Kleine Azubi-Ticket“ ist für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ein guter erster Schritt, aber …
Hochschulleitlinien setzen richtige Impulse für Forschung und Innovation in Thüringen
„Die heute durch das Kabinett beschlossenen Leitlinien für die künftige Entwicklung der Hochschulen stellen die richtigen Weichen, um den Wissenschafts- und Forschungsstandort Thüringen auch in...
Flächendeckender Ausbau von Gemeinschaftsschulen muss schneller vorangetrieben werden
„Dass nur drei neue Gemeinschaftsschulen im neuen Schuljahr an den Start gehen, zeigt ein weiteres Mal, mit wie wenig Engagement sich das Bildungsministerium dem Ausbau des längeren gemeinsamen...
Hilfe, Unterstützung und Solidarität mit den Landwirtschaftsbetrieben ist Gebot der Stunde
Zu den Forderungen nach schnellen und unbürokratischen Hilfen für Agrarbetriebe und Landwirte aufgrund der klimatisch bedingten Ernteausfälle sagt Dagmar Becker, agrarpolitische Sprecherin der...
Mitbestimmung bindet alle Menschen ein
Vorstoß einer Landesstrategie zur Mitbestimmung junger Menschen ist ein weiterer Schritt für Kinderrechte.
SPD-Finanzexperte Pidde widerspricht Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes
Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schuldenstatistik gibt für Thüringen ein verzerrtes Bild der Realität wieder. In dieser statistischen Momentaufnahme wurden kurzfristige Kassenkredite eingerechnet, die häufig längst getilgt wurden.
Positive Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen
Diana Lehmann (SPD) fordert Technologieberatungsstelle
Erstmals wieder rechtlich saubere Grundlage für die Verhandlungen
Diana Lehmann (SPD) zu den Fortschritten beim Celenus-Streit.
Pflegeausbildung in Thüringen
Sozialpolitikerin Birgit Pelke stellt Kleine Anfrage zu Schulgeld und Gebühren bei der Ausbildung in der Altenpflege
Pflege muss uns mehr wert sein
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann stellt Kleine Anfrage zur Entlohnung in der Altenpflege
Claudia Scheerschmidt: Oberhof ist Lokomotive für die gesamte Rennsteigregion
„Die Investition in das Gebiet am Fallbach sind gut angelegt und stärken die touristische Infrastruktur in Oberhof.“
Gesundheitspolitiker Dr. Hartung offen für neue Lenkungsmöglichkeiten in der Notfallbehandlung
Schnelle Hilfe bei echten Notfällen ist ein Recht, das jeder Mensch in unserem Gesundheitssystem hat …
Dorothea Marx: „Urteil nur ein erstes Etappenziel“
„Mit dem heutigen Urteil wurden angemessen harte Strafen für die in diesem Verfahren angeklagten Verbrechen des NSU verhängt.“
Claudia Scheerschmidt weist Kritik an dritter Freiwilligkeitsphase zurück
„Diese Regierung hat die Gemeindegebietsreform seit ihrem Amtsantritt entschlossen vorangetrieben.“