Pressemitteilungen
Rot-Rot-Grün beschließt neue und moderne Familienpolitik für Thüringen
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung verabschiedet und damit die Familienpolitik in Thüringen modernisiert. Im Mittelpunkt des...
Modern, bürgernah und effizient
Landtag beschließt Verwaltungsreformgesetz
Starke, leistungsfähige Strukturen – das braucht Thüringen!
Der Thüringer Landtag hat das Zweite Neugliederungsgesetz beschlossen.
Zur Wahl von Birgit Diezel zur Präsidentin des Thüringer Landtages
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey beglückwünscht Birgit Diezel.
DRK-Manniske-Krankenhaus Bad Frankenhausen: Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds mitnichten verloren!
Mit Verwunderung haben die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages aus der heutigen Presse entnommen, …
Scheerschmidt bedauert ablehnendes Votum des Eisenacher Stadtrats
„Mein Eindruck hat sich bestätigt, dass der Zusammenschluss in Eisenach vom Stadtrat gar nicht gewollt war, auch wenn die Entscheidung knapp ausgefallen ist.“
Dagmar Becker zum Waldzustandsbericht 2018
Zur Veröffentlichung des Waldzustandsberichtes der Landesregierung äußert sich die forst- und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Das wird im Plenum wichtig:
Thüringens finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren, Thüringer Schulgesetz, Verwaltung bürgernah und Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Corsa soll „Volks-E-Auto“ werden
Wirtschaftspolitische Sprecherin Mühlbauer: Corsa-Produktion nach Eisenach!
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Becker: Schwarzbuch Gips legt Finger in die Wunde
Anlässlich der heutigen Präsentation des Schwarzbuchs Gips: „Raubbau in der Südharzer Gipskarstlandschaft Thüringens“ durch den BUND Thüringen erklärt Dagmar Becker, …
Innenausschuss macht Weg für Zusammenschluss von Wartburgkreis und Eisenach frei
„Der Zusammenschluss des Wartburgkreises mit Eisenach ist nun nur noch vom Votum des Eisenacher Stadtrates abhängig.“
#EnqueteRassismus:
CDU scheinbar nicht weiter an Zusammenarbeit in der Enquete interessiert
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 49/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Änderung des Grundgesetzes: Vergiftetes Geschenk an die Bundesländer
„Wenn Bundesländer die bereitgestellten Mittel zur Hälfte kofinanzieren müssen, ist das ein vergiftetes Geschenk an die Bundesländer, die das Geld nicht aufbringen können.“
NSU-Opfer werden entschädigt: erste Bescheide unterzeichnet
Für die Abgeordnete Birgit Pelke steht der Freistaat Thüringen in besonderer Verantwortung gegenüber allen Opfern des NSU.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 48/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Spitzensportler werben für Thüringer Wald
SPD-Fraktion unterstreicht besondere Bedeutung des Sports für Thüringen
#EnqueteRassismus: R2G lehnt Ablenkung vom Arbeitsauftrag ab
In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, …
Kinderrechte stärken – Zukunft der Kinder sichern
Der heutige Tag der Kinderrechte ist für die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag …