Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Frauen haben endlich mehr verdient – und nichts zu verlieren, außer ihrer Benachteiligung“
Der 8. März als Internationaler Frauentag ist für die gleichstellungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, Anlass zu einem Appell.
Tourismusstrategie des Freistaates geht auf – jetzt geht’s an die Feinheiten
Auf der diesjährigen ITB in Berlin haben die R2G-Abgeordneten viel Zuspruch von Investoren für die tourismuspolitischen Weichenstellungen von Rot-Rot-Grün erhalten.
Birgit Pelke unterstützt Forderung auf Anerkennung und finanzielle Unterstützung für die Opfer des sexuellen Kindesmissbrauchs in der DDR
Einer neuen Studie zufolge, war sexueller Kindesmissbrauch in der DDR weit stärker und länger tabuisiert als in Westdeutschland.
Straßenausbaubeiträge: Jahrzehntelanger Konflikt kann endlich beigelegt werden
„Es hat sich gelohnt, das Gutachten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abzuwarten.“
R2G-Veranstaltung – Förderung auf dem Prüfstand
Datum:Mittwoch 03. April, 14.00 Uhr Ort:Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt Der Freistaat Thüringen hat in den vergangenen Jahren eine hervorragende wirtschaftliche Entwicklung...
SPD-Abgeordnete Scheerschmidt auf der ITB: Thüringen gewinnt immer mehr touristisches Profil
Auf der ITB präsentiert auch in diesem Jahr der Freistaat die großen und kleinen touristischen Aktivitäten.
Wilde Spekulationen zum „Busstreit“ im Ilm-Kreis
Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zeigen sich äußerst verwundert über Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Thamm, …
Sportpolitische Sprecherin Pelke: Ich erwarte Aufklärung im Thüringer Doping-Skandal
„Diese Machenschaften müssen ein Ende haben. Sport muss sauber und fair bleiben, sonst zerstört er sich selbst.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Energiepolitikerin Mühlbauer: Schipanski steht beim Trassenprojekt P44 in der Verantwortung
Bundespolitik muss entscheiden
Zeit füreinander – weltweiter Kindertag ist Feiertag
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen.
26,3 Millionen Euro für Jugendarbeit vor Ort
Gesetzesnovelle stärkt Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen
Jugendarrestvollzug gesetzlich verankert – gesetzliche Lücke beim Jugendarrest geschlossen
Mit dem Gesetz wird der Vollzug des Jugendarrests modern und in seiner gesamten Gestaltung gedacht.
Redezeit am 4. März mit Dr. Thomas Hartung in Eisenberg
Gemeinsam leben, wohnen und arbeiten 2.0
Was im Plenum wichtig wird…
Einheitliche Standards zum Urheberrecht / Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz / Kindertag wird Feiertag
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eleonore Mühlbauer: Entscheidung auf dem Rücken Thüringens – ohne Mehrwert!
Zu den Plänen zur Stromtrasse Suedlink, diese nicht durch Osthessen verlaufen zu lassen, äußert sich die energiepolitische Sprecherin …
R2G: Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum BAG-Urteil: Arbeitgeber haben Fürsorgepflicht
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten künftig auffordern, noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst verfällt.