Pressemitteilungen
Bürgerdialog zur Grundrente: Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast in Erfurt
DIENSTAG, 30. APRIL 2019, 18:30 Uhr (Einlass 18:00 Uhr), Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt
SPD-Sprecher/innenkonferenz für Wirtschaft in Erfurt am 29. und 30. April 2019
Wie steht es um die Digitalisierung im Mittelstand? Was bedeutet Digitalisierung für Arbeitnehmer? Welche Rolle spielt dabei der Datenschutz oder künstliche Intelligenz? Welche...
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 17/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Entscheidung zu Wahlrechtsausschlüssen:
Bundesverfassungsgericht stützt Entscheidung von Rot-Rot-Grün
Dagmar Becker: Jahrhunderttrockenjahr 2018 und seine Folgen zwingen zum sofortigen Handeln
Anlässlich der Exkursion des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Waldgebiete rund um Wasungen und Schleiz äußert sich die forstpolitische Sprecherin der...
SPD-Fraktion für Impfpflicht
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung wirbt bei Koalitionspartnern für Brandenburger Modell
„Ein riesiger Schritt für Arbeitnehmerinnen und -nehmer in die richtige Richtung!“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zu den Tarifplänen des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
inform-Newsletter für April
Hey informiertVerhältnismäßig selten versammelt sich so viel bundespolitische Prominenz in unserem kleinen Freistaat, wie in der vergangenen Woche. Rund um das Treffen der Ministerpräsidenten...
Eleonore Mühlbauer: Thüringen ist Forscherland und thematisch an der Zeit
„Es muss uns auch in Zukunft gelingen, Forschungseinrichtungen nach Thüringen zu holen bzw. sie zu halten.“
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey begrüßt Schutz und Förderung des Ehrenamts im Verfassungsrang
Positiv aufnehmen will der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey die Forderung des Thüringer Feuerwehrverbandes, dass der Schutz und die Förderung des Ehrenamts als Staatsziel in die...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Solidarität mit den Beschäftigten der SRH-Kliniken
Die Gewerkschaft ver.di hat heute an der SRH-Klinik Suhl zum Streik aufgerufen.
Redezeit am 11. April mit Dr. Thomas Hartung in Lehesten
Zukunft für Schulen im ländlichen Raum
„Kein Beamter wird schlechter gestellt, aber viele besser“
Damit sich Thüringer Beamtinnen und Beamte entscheiden können, ob sie eine Private oder Gesetzliche Krankenversicherung möchten, hat die Landesregierung in der vergangenen Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf erstmals im Landtag beraten.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2019
die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen
Preiswertes Wohnen für alle Thüringer
Gleich mehrere Bündnisse haben für morgen zu Demonstrationen gegen Mietsteigerung aufgerufen. Auch in Erfurt ist eine Veranstaltung geplant, denn der Wohnungsmarkt in ostdeutschen...
Praxisbezug muss beim Hochschulzugang mehr Berücksichtigung finden
Die Zahl der Studierenden ohne Abitur ist in Thüringen gestiegen. Damit liegt Thüringen im bundesweitend Vergleich auf Platz zehn und klettert drei Positionen nach oben.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey zu aktuellen Debatte um Sarrazin-Veranstaltung
In der heutigen Fraktionssitzung hat es einen intensiven Austausch der Abgeordneten zu der Veranstaltung von Oskar Helmerich mit Thilo Sarrazin gegeben.
Koalitionsfraktionen wollen keinen Eingriff in richterliche Unabhängigkeit
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar