Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 21/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mindestvergütung für Azubis hilft nicht nur Azubis – Wert von Arbeit muss sich in Entlohnung widerspiegeln
Für Auszubildende soll künftig ein Mindestlohn gelten. Darauf hat sich das Kabinett im Bund heute geeinigt. Dazu sagt die arbeitsmarkt- und jugendpolitische Sprecherin Diana...
Verschärfung der Mietpreisbremse gut für urbanen Raum – ländliche Gebiete stehen vor anderen Herausforderungen
Die Pläne zur Verschärfung der Mietpreisbremse stoßen bei dem wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Warnecke auf Zustimmung. Bisher müssen Vermieter bei einem erkannten...
Neuer AWO-Tarifvertrag als Vorbild für Sozialwirtschaft
Zur Bekanntgabe des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen mit ver.di einen Tarifvertrag auszuhandeln, äußert sich die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer...
Steuerschätzung Mai 2019: geringeres Wachstum – kein Rückgang der Einnahmen
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Werner Pidde wertet die aktuelle Steuerprognose als eine Reflektion der Entwicklung der gesamtdeutschen Wirtschaft:„Die vorgestellte...
Entlastung für den ländlichen Raum, Schutz für unsere Gewässer – Thüringer Landtag verabschiedet das Wassergesetz
Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 20/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Koalition bringt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf den Weg
„Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist ein seit Jahrzehnten währender Konflikt, den wir mit dem heute eingebrachten Gesetz beenden wollen.“
SPD-Fraktion zum Bericht des Petitions-Ausschusses: Petitionen sind gelebte Demokratie
„Petitionen sind gelebte Demokratie“, so der Sprecher der SPD-Fraktion für den Petitionsausschuss Oskar Helmerich. Dies belegt eindrücklich die Zahl der eingegangenen Petitionen aber vor...
Personalvertretungsgesetz: Land geht in Sachen Mitbestimmung mit gutem Beispiel voran
Zur Novelle des Thüringer Personalvertretungsgesetzes, die in der Plenarsitzung am Donnerstag beschlossen wurde, äußert sich die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der...
R2G beschließt umfassendes Sicherheitspaket
In der Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses Ende vergangener Woche haben die Koalitionsfraktionen eine Änderung des Besoldungsgesetzes eingeleitet, die dem Beförderungsstau in...
8. Mai – Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus
Heute ist der 74. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Europas vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen...
Eleonore Mühlbauer lobt Bund-Länder-Einigung zur Hochschulfinanzierung
Die Erhöhung des Finanzvolumens auf knapp über 2 Milliarden Euro zum Jahr 2024 wird dringend benötigt, um die Kostensteigerungen im Hochschulbereich zu schultern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 19/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
R2G-WirtschaftpolitikerInnen weisen Kritik am Vergabegesetz zurück
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum neuen Vergabegesetz der Landesregierung äußern sich die wirtschaftspolitischen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen:
SPD-Wirtschaftssprecherkonferenz in Erfurt
Ethischer Kodex für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Eleonore Mühlbauer: Nachnutzung der ehemaligen Jugendstrafanstalt bietet große Chance für die Entwicklung Ichtershausens
Das Projekt zur Nachnutzung der ehemaligen Jugendstrafanstalt für ein sogenanntes Kollegiatswohnen und als Wohnraum für junge Menschen wäre eine große Chance für Ichtershausen und die...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 18/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Waldbrände: Claudia Scheerschmidt dankt Einsatzkräften – Brandschutz weiter an Wetterextreme anpassen
Die SPD-Abgeordnete Claudia Scheerschmidt dankt den bei den jüngsten Waldbränden eingesetzten Einsatzkräften: „Die vielen ehrenamtlichen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren haben...
Deutschland droht ein Dürresommer: Thüringer Wälder sind stark gefährdet
„Die Schäden im letzten Jahr sind immens und die für dieses Jahr zu erwarten sind, werden voraussichtlich noch heftiger werden …