Pressemitteilungen
Koalitionsfraktionen einigen sich beim Vergabegesetz
Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden
Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Damit neigt sich die Antragsberatung nach einem dreiviertel Jahr dem Ende entgegen....
Zum Rücktritt von Becker, Warnecke und Pelke von ihren Vorstandsämtern der Fraktion äußert sich Matthias Hey:
„Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker …
inform Newsletter für Juni
Hey informiert Es war nicht das erste Mal, dass die SPD in Thüringen Regierungsverantwortung übernommen hat, dennoch war diese Legislaturperiode eine besondere: Als erste rot-rot-grüne Regierung...
Novelle des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes: Gut für Mensch und Tier!
Zu der heute im Parlament verabschiedeten Novelle des Tiergesundheitsgesetzes äußert sich die umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Becker:„Die Novelle...
Haushalt 2020 verabschiedet: Sicherheit und Klarheit für Thüringen
Heute haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde:„Ein...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Einladung zur Veranstaltung: „Direkte Demokratie und Rechtspopulismus“
In fast allen europäischen Ländern verzeichnen rechtspopulistische und rechtsextreme Strömungen, Akteur*innen und Parteien Zulauf. Während Vertreter*innen von „Rechtsaußen“ den Ausbau...
Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen
Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD reicht Aktuelle Stunde zu Meinungs- und Pressefreiheit ein
Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Presse- und Meinungsfreiheit schützen – gegen die Überwachung journalistischer Arbeit und die Regulierung politischer...
Rot-rot-grüne Landtagsfraktionen schließen Ausschussberatungen zum Schulgesetz ab
Landtag entscheidet im Juni über das neue Schulgesetz
Azubi-Ticket kommt gut an / Junge Menschen ernst nehmen
„Wir wollen ein flächendeckendes Azubi-Ticket für den kompletten Thüringer Nahverkehr, daran halten wir auch künftig fest“, betont Diana Lehmann von der SPD-Fraktion im Thüringer...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 22/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eleonore Mühlbauer zur Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz
Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion...
Thüringer Tourismusgewerbe verdient mehr als Dumpingstrategien der CDU
Um die Grundrente solide gegenzufinanzieren soll die sogenannte Mövenpick-Steuer abgeschafft werden. Die Kritik der CDU-Fraktion daran ist für die tourismuspolitische Sprecherin der...
70 Jahre Grundgesetz: „Errungenschaft unseres Staates“
Am 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Ursprünglich als Provisorium gedacht, bildet es seit 70 Jahren das Fundament der deutschen Demokratie. Untersuchungen zufolge halten...
inform-Newsletter für Mai
Hey informiert Am Sonntag wird gewählt! Wir haben uns dafür stark gemacht, dass in Thüringen alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren an der Kommunalwahl teilnehmen können. Und das haben wir...
Demokratiestärkung im Kinder- und Jugendhilfegesetz konkretisieren!
Anlässlich der Jugend- und Familienministerkonferenz, die zurzeit in Weimar stattfindet, fordert die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann eine Novellierung...