Pressemitteilungen
#R2G geht weitere Schritte in der frühkindlichen Bildung
Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute den Weg für das neue Thüringer Kindergartengesetz freigemacht. Die mit den Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der...
inform-Newsletter für August
Hey informiert die Legislaturperiode neigt sich dem Ende und die Abgeordneten zeigen sich wahlkämpferisch in ihren Wahlkreisen. Aber zuvor hat die Fraktion nochmal richtig losgelegt: In unserer...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 36/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Thomas Hartung: Finanzierung freier Schulen insgesamt auskömmlich
„Das heute vorgelegte ‚Schülerkostengutachten Thüringen‘ ist ein wichtiger Beitrag der freien Schulträger zur allgemeinen Diskussion über die notwendige Höhe von Bildungsausgaben“,...
Vermögenssteuer ist faire Finanzierung des Allgemeinwohls
Mit deutlicher Kritik reagiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Werner Pidde auf die Absage des CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring zur Wiedereinführung der...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 35/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Wir helfen Helfern: 6 Punkte für die Ehrenamtlichen im Brand- und Katastrophenschutz
Wer ein Ehrenamt ausübt, führt dies meist in aller Bescheidenheit aus. Dabei haben es die vielen Thüringerinnen und Thüringer, die sich in der Kommunalpolitik, in Vereinen oder Verbänden...
Der Wald muss oberste Priorität haben – Forstexperten brauchen volle Kompetenzen zur Rettung des Waldes
In der Diskussion um die Herangehensweise zur Aufarbeitung und Prävention von Waldschäden in Thüringen mahnt die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Becker zur...
Scheerschmidt fordert 30 Millionen Euro für Schutz vor Waldbränden – Waldwildnis gehört auf den Prüfstand
Als „aus brand- und katastrophenschutzpolitischer Sicht unvollständig“ bezeichnet Claudia Scheerschmidt, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion den durch Umweltministerin Anja...
Verkehrspolitiker Warnecke: E-Scooter werden gut angenommen, aber es braucht konkretere Regeln
Im Zuge der Verbreitung von E-Scootern im Stadtbild Erfurts spricht sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, für konkretere Regeln bei der Nutzung aus:„Die...
Verbessertes Sportmarketing: Sportler werden Aushängeschild der Region
Das Sportlermarketing für den Thüringer Wald wird künftig deutlich erhöht. Für die Tourismuspolitikerin Claudia Scheerschmidt sind das erfreuliche Nachrichten:„Seit langem habe ich mich...
Krisenmanagement für den Thüringer Wald: langfristiges Wiederaufforstungsprogramm gefordert
Zum Vorschlag des Ministerpräsidenten über ein Sonderkabinett sowie den dramatischen Zuständen, der Wälder Thüringens äußert sich die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dagmar...
Wir müssen uns künftig auf Extremtemperaturen vorbereiten
Für den SPD-Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung reicht ein bloßes Aufzählen von Maßnahmen wie etwa „viel trinken“ nicht: „Hitzenotfallpläne grundsätzlich abzulehnen halte ich für falsch.“
Wirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer: Der immer gleiche Fehler im System
In einer Sondersitzung des Forschungsausschusses im Bundestag wird die Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) heute dazu befragt, warum sich die Ministerin für einen Standort in der...
Sportpolitikerin Birgit Pelke: Bademeister*innen stärken
Die Temperaturen im Freistaat steigen wieder, das freut vor allem die badehungrigen Ferienkinder. Doch beim Baden, sei es in Freibädern und öffentlichen Gewässern, gilt zu jeder Zeit...
Dr. Hartung zur geplanten Reform der Notfallversorgung:
Gut laufende Strukturen dürfen nicht zerschlagen werden!
Claudia Scheerschmidt: Mehr Fachkräfte für Thüringens Tourismusbranche
Thüringen ist und bleibt ein Reiseland. Doch der länderübergreifende Fachkräftemangel in der Tourismusbranche macht auch vor dem Freistaat nicht Halt. Das wurde in der Saisonumfrage...
Gewalt gegen Polizisten
Dorothea Marx weist Behauptung der Untätigkeit der Koalition durch die CDU-Opposition zurück.
inform-Newsletter für Juli
Hey informiert Wir befinden uns bereits in der parlamentarischen Sommerpause. Zuvor haben wir in einem dicht bepackten Juli-Plenum noch einmal wichtige und moderne Gesetze für unseren Freistaat...
Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion
Thüringer AfD-Fraktion erleidet Schlappe vor dem Oberlandesgericht Köln gegen die Thüringer SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.