Pressemitteilungen
Rede von Dorothea Marx zum Prüffall AfD
In Ihrem auf Ablösung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz gerichteten Antrag beanstanden Sie vor allem eine angeblich unrechtmäßige und fehlerhafte Einstufung der Thüringer AfD zu einem...
Dr. Thomas Hartung: Wahlpolemik auf dem Rücken der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ist unwürdig
Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora leistet seit nunmehr 25 Jahren einen herausragenden Beitrag zur Erinnerung an die NS-Diktatur und die in deutschem Namen begangenen...
Nach Terror in Halle: Marx spricht sich für Hilfsfristen für Polizeieinsätze und schärfere Waffengesetz aus
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx spricht sich nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle für eine an Hilfsfristen ausgerichtete Personalausstattung der...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 42/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 12. Oktober 2019 10:30 UhrDiana Lehmann lädt zum Bürgergespräch...
Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus
Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen Anschlags mit...
Dr. Thomas Hartung : Beitragszahler vor steigenden Krankenkassenbeiträgen schützen!
Einer neuen Studie zufolge werden die gesetzlichen Krankenkassen in einigen Jahren hohe Defizite einfahren. Im Jahr 2040 werde sich das Minus auf fast 50 Milliarden Euro belaufen, wenn die Politik...
Jugendpolitikerin Diana Lehmann: Kindergrundsicherung ist der bessere Weg
Viele Thüringer Familien nutzen das Teilhabepaket nicht, das unter anderem der Finanzierung von Schulessen und Schulbedarf dient. Das zeigen aktuelle Zahlen, laut denen nur 8 Prozent der...
Matthias Hey: Tag der Deutschen Einheit ist Feiertag und Mahnmal zugleich
Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 29. Mal. Der Tag der Deutschen Einheit steht für die Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler, die für die Freiheit und Demokratie auf die...
Diana Lehmann fordert Zentrum für Demokratiebildung
Am Dienstag, den 1. Oktober, wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ im Thüringer Landtag diskutiert. Seit der Einsetzung der Kommission im...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Pläne für Landesmuseum am Petersberg müssen konkretisiert werden
Die Pläne für ein neues Landesmuseum auf dem Erfurter Petersberg sieht der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung kritisch. Gegenstand seiner Kritik sind unter...
Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik gibt vielen Menschen eine Perspektive
Im Rahmen der Bilanzveranstaltung „Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik für Thüringen. Bilanz und Ausblick“ haben die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ina Leukefeld (DIE...
Schwarzfahren – Von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit
Fahren ohne Fahrschein soll keine Straftat mehr sein, dafür will sich Thüringen am Freitag im Bundesrat stark machen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben. Dazu Oskar Helmerich,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kinderrechte stärken und gesetzlich regeln
Bundesregierung kann von Thüringen lernen
Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“
„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 38/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Aktuelle Stunde: Ehrenamt als Verfassungsauftrag
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Aktuelle Stunde „Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 37/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Innenausschuss macht den Weg für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge frei
In der heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen. Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Claudia...