Pressemitteilungen
Kommunalordnung: Janine Merz weist Kritik der Opposition zurück
Mit Verwunderung nimmt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, die Äußerungen der Opposition zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zur Kenntnis: „Die CDU hantiert...
Dr. Cornelia Klisch: Besonderer Infektionsschutz für Heilberufe – Forderung absolut richtig
Heute wird die Unterschriftensammlung von Beschäftigten aus dem Sozial- und Gesundheitswesen an die Thüringer Sozialministerin übergeben. Darin fordern sie besseren Infektionsschutz und eine...
Dr. Thomas Hartung: Keinen Schlussstrich bei Aufarbeitung der SED-Diktatur
AfD muss Konsequenzen ziehen
Die parlamentarische Sommerpause
Mit dem Ende der 21. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Juli, steigen wir ein in die parlamentarische Sommerpause. Doch Behauptungen wie „ihr macht doch jetzt alle Urlaub und noch weniger, als...
Freundliche Übernahme
Einen Tag den Instagramkanal der Thüringer SPD übernehmen und über das FSJ sowie meine letzte Plenarsitzung quatschen? Dass ich da nicht Nein sagen kann, ist ja ganz logisch. Eine regelrechte...
Janine Merz und Dr. Thomas Hartung fordern Bildungsministerium zur Klärung und Dialog auf
Regelungslücke im neuen Thüringer Kindergartengesetz
Stellenausschreibung Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 1. Oktober 2020 eine/n Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Dorothea Marx zum EuGH-Urteil über Privacy Shield
Unkontrollierbaren Datenabfluss in die USA stoppen – der Transfer persönlicher Daten in die USA ohne konkrete Vertragsvereinbarung verstößt gegen Europäisches Datenschutzrecht.
Aktuelle Stunde: SPD-Landtagsfraktion setzt sich für eine Familienkarte und Qualitätssteigerung in der Kinderbetreuung ein!
In ihrer Aktuellen Stunde „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“ hat die SPD-Landtagsfraktion versichert, sich in den Haushaltsverhandlungen für eine Familienkarte einsetzen zu wollen.
Gesundheitspolitikerin: Schnelle und transparente Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Der Verband der Privatkliniken in Thüringen hat heute eine Petition mit über 1.600 Unterschriften an die Landtagspräsidentin und Vertreterinnen und Vertreter des Petitionsausschusses übergeben.
Politik braucht Parität
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „Sozialdemokratinnen und...
Haushaltspolitikerin Merz fordert Neuverschuldung mit Augenmaß
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Janine Merz zum heute vorgestellten Jahresbericht 2020 des Thüringer Rechnungshofes: „Die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofes zu...
Ausschreibung: Hermann-Brill-Preis 2020
Wir vergeben seit einigen Jahren einen Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement auf kommunaler Ebene: den Herrmann-Brill-Preis.
Aus und Vorbei – Unser Abschlussseminar
Der erste Zyklus des Freiwilligen Politischen Jahres war durchdacht und geplant bis in den letzten Zipfel. Doch wie nahezu überall machte uns die Coronakrise auch hier einen dicken Strich durch die...
Änderung der Thüringer Kommunalordnung soll öffentliche Daseinsvorsorge stärken
Zur durch die Regierungskoalition eingebrachten Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Uns ist es wichtig, durch die Gesetzesänderung die...
Wirtschaft braucht jetzt zielgerichtete Hilfe!
Diana Lehmann zu Konjunkturzahlen des Ifo-Instituts
Vorstandswahl der SPD-Landtagsfraktion
In der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion turnusmäßig den Fraktionsvorstand gewählt. Der Fraktionsvorstand wurde dabei einstimmig in allen Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzender: Matthias...
Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausur ein Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
Selbstbestimmtes Leben, gleichberechtigte Teilhabe
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Freie Fahrt für Freiwillige!
Wer in Thüringen einen Freiwilligendienst absolviert - sei es ein FSJ, FÖJ, FSJ-Kultur oder FSJ-Politik -, ist auf das Thema Finanzen nicht gut zu sprechen. Gerade einmal 300 Euro Taschengeld...