Pressemitteilungen

Im Sommer erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer einem eigenständigen Landesaufnahmeprogramm Thüringen eine Absage. Dabei war die Katastrophe, die sich derzeit auf Lesbos ereignet, absehbar. Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung fordert deshalb den Bundesinnenminister auf, alles rechtlich Mögliche zu tun, um die Menschen vor Tod, Krankheit, Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit zu bewahren. Dazu sollen Gespräche auf Bund-Länder-Ebene helfen, eine Lösung zu finden, ohne den Klageweg zu bestreiten.

Seit Jahren ist die Suizidrate in Thüringen im bundesdeutschen Vergleich hoch. Mehr als 300 Menschen begehen im Freistaat jedes Jahr Suizid, der überwiegende Teil von ihnen ist männlich. Morgen, am 10. September, findet weltweit der Suizidpräventionstag statt, um auf die Tabuisierung des Themas und die Möglichkeiten zur Prävention hinzuweisen.

Zur Einbringung des Landeshaushaltes 2021 und in Reaktion auf die Vorwürfe des vtw-Chefs Frank Emrich, die Landesregierung torpediere den sozialen Wohnungsbau, erklärt Lutz Liebscher, Sprecher für Bau der SPD-Landtagsfraktion:

Drei Wörter, mit dem ich mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik beschreiben würde? Keine Ahnung. Denn drei Wörter sind an dieser Stelle deutlich zu wenig. Ein Jahr, das mich sowohl politisch als...

Zum morgigen im Rahmen eines Sonderplenums in den Thüringer Landtag eingebrachten Landeshaushalt 2021 sowie Nachtragshaushalt 2020 sagt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:

Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung der FUNKE-Gruppe, den Erfurter Druckstandort schließen zu wollen, sagt die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:

Mit den Feierlichkeiten zur Schuleinführung an diesem Wochenende startet in Thüringen das neue Schuljahr. Dazu der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
 

Als erster Freiwilligendienstleistender kam ich 2019 in die Landtagsfraktion der Thüringer SPD. Neben zahlreichen ersten Aufgaben zur Kommunalpolitik, durfte ich die Landtagswahl sowie den Beginn...

Der Koalitionsausschuss im Bund hat gestern die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf Drängen der SPD verlängert. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ So steht...

Die aktuelle bundesweite Bertelsmann-Studie zu den Personalschlüsseln in Kindergärten und Krippen sieht den Freistaat auf den hinteren Plätzen. Allerdings schneiden die Thüringer Kindergärten bei der Gruppengröße und der Qualifikation des pädagogischen Personals gut ab. Dazu der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:

Zur Meldung, dass in Thüringen im bundesweiten Vergleich 2019 besonders viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch erfasst worden sind, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:

In naher Zukunft endet ein Jahr voller spannender Ereignisse und neuer Erfahrungen. Mit Ablauf des 31. August verlasse ich die SPD-Landtagsfraktion und mache den Weg frei für eine*n neue*n...

Zu dem Vorschlag, eine Verfassungsänderung vorzunehmen, um vor einem dritten Wahlgang während einer Ministerpräsidentenwahl zusätzliche Bedenkzeit nehmen zu können, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion...