Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 42/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx: „Antisemitismus richtet sich gegen uns alle!“
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr
R2G-Fraktionen einigen sich auf Finanzgarantie 2021 für Kommunen
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei...
SPD-Landtagsfraktion sieht in Einigkeit bei Medizinstudienplätzen gutes Zeichen für Sicherung der medizinischen Versorgung in Thüringen
Zur fraktionsübergreifenden Einigung zum Ausbau der Medizin- und Pharmazierstudienplätze erklären der SPD-Wissenschaftspolitiker Lutz Liebscher und die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 41/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: Anerkennung muss sich auch im Rentensystem widerspiegeln
Aus dem von der Deutschen Rentenversicherung veröffentlichten Rentenatlas geht hervor, dass Thüringer Rentnerinnen und Rentner mit einer durchschnittlichen Altersrente von 1292 Euro brutto auf dem letzten Platz im bundesdeutschen Vergleich liegen. Verheerend ist dabei auch der Unterschied zwischen Männern und Frauen. Rentnerinnen bekommen im Durchschnitt 1163 Euro im Monat, Rentner 1417 Euro.
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: Wir fordern umfangreiche Aufklärung!
Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates e.V. ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Bewohner:innen und dem Sicherheitspersonal gekommen. Laut Aussagen und Videoaufnahmen der Bewohner:innen sei das Personal gewaltsam vor allem gegen Frauen vorgegangen, auch in Anwesenheit von Kindern.
Matthias Hey zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit: Vieles ist besser, aber noch längst nicht alles gut!
Am 3. Oktober 1990 war nicht nur Tag der Deutschen Einheit. Es ist auch der Tag, an dem der Freistaat Thüringen wiedergegründet wurde. Am kommenden Samstag wird in der gesamten Bundesrepublik 30...
SPD-Haushaltspolitikerin Merz kritisiert CDU-Aussagen zur Mittelfristigen Finanzplanung
Kurzsichtig und naiv sind nach Ansicht der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, die Aussagen der CDU-Fraktion zur Mittelfristigen Finanzplanung. „Wenn eine...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Solidarität mit den Streikenden!
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr wird in dieser Woche auch den Freistaat erreichen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Ursache für...
Denny Möller: Kein Atommüll in Thüringen!
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller zur Endlager-Suche von Atommüll: „Man kann den Thüringerinnen und Thüringern nicht überzeugend erklären, weshalb sie die Bürde...
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest!“
Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD will freiwillige Gemeindezusammenschlüsse weiter fördern
Thüringer Gemeinden, die sich in den Jahren 2021 bis 2026 freiwillig zu Einheits- und Landgemeinden zusammenschließen, sollen eine finanzielle Förderung des Landes erhalten. Dies sieht ein...
SPD-Fraktion für Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen: 82,5 Mio. Euro für Kommunen unter R2G geeint
Die kommunalpolitischen Sprecher der Koalition haben sich heute auf einen Gesetzentwurf geeinigt, durch den die Kommunen weitere 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.
Betriebsrat des Erfurter Druckzentrums zu Gast in der Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes
SPD macht Thema zu ihrer Aktuellen Stunde
Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: „Großes für die Kleinen!“
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kommunalgipfel: SPD fordert Schutzschirm 2021 für Gemeinden und Landkreise
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen der Coronakrise einen zweiten Schutzschirm für die Gemeinden und Landkreise in Thüringen.
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: Schwerpunkte und Prämissen festgelegt
„Wenn wir nicht verantwortungsbewusst handeln und jetzt an vielen Stellen dauerhaft mehr Geld ausgeben als ursprünglich geplant, laufen wir Gefahr, dieses Land finanzpolitisch ab 2022 vor die Wand zu fahren.“