Pressemitteilungen
Haushalt 2021 trägt sozialdemokratische Handschrift!
Einigung unter Fraktionsvorsitzenden von R2G und CDU:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Statement des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Mützenich und des Landtagsfraktionsvorsitzenden Hey zu den Entwicklungen in Sachsen-Anhalt
„Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Es geht formal um den Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen…
Dorothea Marx zur Berichterstattung des MDR über NS-Richter am Bundesarbeitsgericht
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx würde eine offizielle Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Richtern des Bundesarbeitsgerichts begrüßen: „Wie wir spätestens...
Gegen Einsamkeit im Alter „AgaThE“-Programm im Haushalt verankern!
Zu den derzeitigen Gesprächen zum Landeshaushalt 2021 zwischen den regierungstragenden Fraktionen und der CDU fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, die Durchsetzung des Programms AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“:
Mehr Geld für „PIA“ in den Landeshaushalt 2021 einstellen!
Anlässlich aktueller Gespräche der regierungstragenden Fraktionen mit der CDU zum Landeshaushalt 2021 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller: Wir...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 49/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Einigung zur Schlösserstiftung erzielt
Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Einigung im so genannten Schlösserstreit herbeigeführt. Nachdem Pläne für eine gemeinsame Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt verworfen...
Lutz Liebscher: Aufschwung des sozialen Wohnungsbaus in Thüringen nutzen
Wohnungsbauvermögen aufstocken
Matthias Hey: Einheitliches Vorgehen der Gesundheitsämter und bewegliche Ferientage nutzen
Bund und Länder haben heute die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie an das aktuelle Infektionsgeschehen bis zum Beginn des neuen Jahres angepasst. Das beinhaltet unter anderem eine Verlängerung des...
Diana Lehmann: Einigung auf Meistergründungsprämie und Meisterbonus stärken Handwerk
In einem gemeinsamen Antrag der Linke, SPD, Grünen und CDU wollen die Partner des Stabilitätsmechanismus eine Meistergründungsprämie sowie einen Bonus für jede bestandene Meisterprüfung einführen....
Dr. Cornelia Klisch appelliert an Medien: Mord ist kein „Familiendrama“
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November betont die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch die Aktualität dieses Gedenktages: „Gewalt gegen Frauen und...
Einigung für den Kommunalbereich in Haushaltsverhandlungen
Heute haben sich die vier Partner des Stabilitätsmechanismus, die regierungstragenden Fraktionen sowie die CDU-Fraktion über eine Summe von insgesamt 220 Millionen Euro für die Kommunen verständigt....
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 48/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mein Start im Landtag
Mehr als zwei Monate bin ich nun schon in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterwegs! Wie’s so war erfahrt Ihr in meinem ersten Blogbeitrag.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Landtagsfraktion KW 47/2020
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion für Finanzgarantie 2021
Kommunale Steuerausfälle auch 2021 ausgleichen
Matthias Hey: „Engagement gegen jeglichen Antisemitismus bleibt dauerhafte Aufgabe“
Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein Tag zum Innehalten. Heute vor...
Kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Rechtliche Voraussetzungen für digitale Ratssitzungen müssen zeitnah geschaffen werden.“
Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey: Corona-Verordnung nachjustieren – Sportangebote für Kinder- und Jugendliche ermöglichen
Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung über Änderungsbedarf an der aktuellen Corona-Verordnung verständigt und setzt sich deshalb für Änderungen im Paragraphen 6 der Thüringer Corona-Sonderverordnung ein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: