Pressemitteilungen
Das wird im Plenum wichtig
Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen und Ausgleich von Mindereinnahmen, Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei, CDU-Angriff auf Arbeitnehmer:innen
Feiertage nachholen – SPD-Fraktion für kurzfristige Entlastung für Familien
In diesem Jahr fallen viele Feiertage auf Wochenenden, darunter auch der 1. Mai als Tag der Arbeit, der Tag der Deutschen Einheit und Weihnachten. Im Bundestag wurde deshalb diskutiert,...
SPD will pandemiebedingte Verlängerung der Regelstudienzeit
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher hat sich für eine pauschale Lösung zur Verlängerung der Regelstudienzeit ausgesprochen: „Es ist noch völlig unklar, wie sich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eltern sollen Kita-Geld zurückerhalten
Gesetzentwurf zur Rückerstattung der Kita- und Hortbeiträge eingebracht
Dass Auschwitz sich nicht wiederhole!
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Trauer um den bedeutenden Altenburger Sozialdemokraten Peter Friedrich
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag trauern um ihren Genossen, Wegbegleiter und Freund Peter Friedrich. Er erlag in der Nacht zum Mittwoch einer schwerverlaufenden...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Neue Corona-Mutationen – deshalb gratis FFP2-Maskenpflicht in Thüringen sinnvoll
Mit großer Sorge warnt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch vor den aktuell in Deutschland neu nachgewiesenen Mutationen des Corona-Virus: „Thüringen ist inzwischen trauriger...
Lutz Liebscher: „Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt verschafft notwendige Zeit für sozialen Wohnungsbau – Weitere finanzielle Anstrengungen nötig“
Zur heute im Kabinett beschlossenen Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Lutz Liebscher: „Die...
„Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“
Zur geplanten Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklärt Denny Möller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist...
Matthias Hey zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl
Zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Massive Kritik an Kampagne von „Erfurter Herbstlese“ und „Thüringen entdecken“
Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021...
Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund nicht getesteter AfD-Abgeordneter
Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich:
Dr. Cornelia Klisch: „Einfache und schnelle Impfangebote schaffen – auch jenseits medizinischer Einrichtungen!“
Zu den im Bundesvergleich sehr niedrigen Impfquoten in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
R2G + CDU – Stabilitätsmechanismus endet – Neues Jahr muss Klarheit bringen
Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020 endet auch die Vereinbarung der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU-Fraktion, der so genannte Stabilitätsmechanismus. Dazu äußert sich der...
Haushalt 2021: Sofort gegen die Krise ansteuern und für die Zeit nach Corona sorgen!
Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen,...
Familienpolitikerin Diana Lehmann (SPD): Notbetreuung für Kindergartenkinder auch über zweite Januarwoche hinaus verlässlich regeln!
Sorgeberechtigte und Kindergärten brauchen eindeutige, rechtssichere und thüringenweit einheitliche Regelungen zur Schließung und zur damit verbundenen Notbetreuung. Darüber, ob die Bestimmungen der...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 51/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: