Pressemitteilungen
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Breite Teststrategie und Impfprozess beschleunigen, Hausärzte einbinden
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landwirtschaftspolitiker Liebscher: Konzept für Saisonkräfte in der Landwirtschaft jetzt vorlegen
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Effektive Test- und Schutzstrategie für gefährdete Gruppen und bestmögliche Schutzmaßnahmen an Schulen nötig
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März...
Flughafen Erfurt-Weimar wird nicht in Frage gestellt
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
Denny Möller: „Kinder und Jugendliche brauchen mehr Interaktion während des Lockdowns!“
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller,...
Janine Merz: „Mit dem Sondervermögen gehen wir gezielt die Auswirkungen der Pandemie an“
„Das Sondervermögen kommt genau zum richtigen Zeitpunkt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft – Freistaat unterstützt Thüringer Unternehmen!“
Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische...
Hochschulpolitiker Liebscher: „StudiumThüringenPlus“ macht Studium in Thüringen attraktiver
Studienanfänger*innen aus einkommensschwächeren Familien mit 500 Euro bei der studentischen Erstausstattung zu unterstützen, ist ein gelungener Beitrag…
Denny Möller: „Jugendarbeit und Jugendhilfe müssen bei der Corona-Teststrategie des Landes berücksichtigt werden.“
Nicht nur das pädagogische Personal in Kitas und an Schulen ist durch regelmäßigen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen einem erheblichen Infektionsrisiko ausgesetzt…
SPD-Landtagsfraktion drängt auf zügige Beschlussfassung von Corona-Sondervermögen
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey unterstreicht Kritik an Kemmerich-Wahl vor einem Jahr
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente…
Das wird im Plenum wichtig
Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen und Ausgleich von Mindereinnahmen, Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei, CDU-Angriff auf Arbeitnehmer:innen
Feiertage nachholen – SPD-Fraktion für kurzfristige Entlastung für Familien
In diesem Jahr fallen viele Feiertage auf Wochenenden, darunter auch der 1. Mai als Tag der Arbeit, der Tag der Deutschen Einheit und Weihnachten. Im Bundestag wurde deshalb diskutiert,...
SPD will pandemiebedingte Verlängerung der Regelstudienzeit
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher hat sich für eine pauschale Lösung zur Verlängerung der Regelstudienzeit ausgesprochen: „Es ist noch völlig unklar, wie sich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eltern sollen Kita-Geld zurückerhalten
Gesetzentwurf zur Rückerstattung der Kita- und Hortbeiträge eingebracht