Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Ergänzungen zum Thüringer Stufenplan: umfassende Teststrategie und Berücksichtigung aller sozialer Einrichtungen und Dienste
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer...
Lutz Liebscher: „Wohnungsbau bleibt drängende Aufgabe!“
SPD-Fraktion sorgt für mehr sozialen Wohnungsbau und schlägt Mietkaufmodell vor
SPD-Fraktion nimmt sich der Situation von Familien an
Online-Diskussion „Familien am Limit – Coronaeltern, Kinder in der Pandemie und die Sorge was danach kommt“ benennt Aufgabenfelder und zeigt Lösungswege auf:
Justizpolitikerin Marx: Akten in allen Thüringer Behörden sichern und die genauen Hintergründe für die Einstellung des Verfahrens aufklären
Zur Reportage von MDR und FAS über ein 2006 eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Mafia-Geldwäsche in Erfurt erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin der...
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Breite Teststrategie und Impfprozess beschleunigen, Hausärzte einbinden
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landwirtschaftspolitiker Liebscher: Konzept für Saisonkräfte in der Landwirtschaft jetzt vorlegen
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Effektive Test- und Schutzstrategie für gefährdete Gruppen und bestmögliche Schutzmaßnahmen an Schulen nötig
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März...
Flughafen Erfurt-Weimar wird nicht in Frage gestellt
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
Denny Möller: „Kinder und Jugendliche brauchen mehr Interaktion während des Lockdowns!“
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller,...
Janine Merz: „Mit dem Sondervermögen gehen wir gezielt die Auswirkungen der Pandemie an“
„Das Sondervermögen kommt genau zum richtigen Zeitpunkt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft – Freistaat unterstützt Thüringer Unternehmen!“
Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische...
Hochschulpolitiker Liebscher: „StudiumThüringenPlus“ macht Studium in Thüringen attraktiver
Studienanfänger*innen aus einkommensschwächeren Familien mit 500 Euro bei der studentischen Erstausstattung zu unterstützen, ist ein gelungener Beitrag…
Denny Möller: „Jugendarbeit und Jugendhilfe müssen bei der Corona-Teststrategie des Landes berücksichtigt werden.“
Nicht nur das pädagogische Personal in Kitas und an Schulen ist durch regelmäßigen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen einem erheblichen Infektionsrisiko ausgesetzt…
SPD-Landtagsfraktion drängt auf zügige Beschlussfassung von Corona-Sondervermögen
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey unterstreicht Kritik an Kemmerich-Wahl vor einem Jahr
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente…