Pressemitteilungen
Landtag beschließt Erstattung der Kita- und Hortbeiträge
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung (SPD): „Wir geben rasch die nötige Klarheit und Rechtssicherheit“ Mit dem heutigen Landtagsbeschluss werden Kita- und Hortbeiträge im Fall von coronabedingten,...
Landtag verabschiedet Zweites Gesetz zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen in Thüringen
„Wir suchen und finden Lösungen für ihre Probleme.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Startschuss für das Projekt AGATHE
„Das Projekt, das wir Sozialdemokraten maßgeblich mit vorangetrieben haben, kann nun endlich mit der praktischen Arbeit beginnen. Das ist eine gute Nachricht für ältere Menschen in Thüringen“, so...
Gemeinsamer Antrag ist starkes Signal an die Beschäftigten in der Automobilindustrie
Die Koalitionsfraktionen und die oppositionelle CDU haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Zukunft der Automobilindustrie geeinigt. Dazu erklärt die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische...
Diana Lehmann: „Familien brauchen einen direkten Draht zur Landesregierung“ – Aktuelle Stunde im Landtag zu „Familien am Limit“
Familien stehen angesichts der Corona-Pandemie vor vielfältigen Herausforderungen. Dem nimmt sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an. Im engen Austausch mit Interessenvertretungen und Akteuren hat sie Impulse gesammelt und diese im Rahmen einer Aktuellen Stunde eingebracht.
Tagespflegeeinrichtungen unter strengen Hygieneregeln wieder öffnen
Im Zuge der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Möller, die...
Impftempo erhöhen – Impfdosen nicht ungenutzt lagern!
SPD-Abgeordnete Klisch fordert Ausweitung der Öffnungszeiten der Impfzentren sowie Öffnung der Priorisierungsgruppen
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit sollte selbstverständlich sein!“
SPD-Fraktion kritisiert anhaltende Lohnunterschiede bei Frauen und Männern.
Änderung der ThürKO ist eine gute Nachricht für die Kinder- und Jugendhilfe!
Die geplante Änderung der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), auf die sich die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU verständigt haben, enthält eine Pflicht der Kommunen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren.
Das wird im Plenum wichtig
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin.
80 Millionen Euro für Thüringer Kommunen
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dr. Cornelia Klisch: „Von echter Gleichberechtigung gewinnen alle!“
Zum Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Janine Merz: Änderung der Kommunalordnung stärkt kommunale Daseinsvorsorge
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
Diana Lehmann schlägt familienentlastenden Kompromiss im Streit über Beitragserstattung vor
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische...
Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Menschen über 65 Jahre endlich impfen“
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Innenpolitikerin Dorothea Marx: „Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!“
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Dorothea Marx: „Die heutigen Razzien sind ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Neonazi-Netzwerke“
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: