Pressemitteilungen
Dr. Cornelia Klisch zum Weltgesundheitstag: „Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen!“
„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…
Notbremse in die Verordnung! – SPD-Fraktion für Festschreibung der MPK-Beschlüsse in Thüringer Verordnung
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer...
Janine Merz: KFA-Gutachten ist gute Diskussionsgrundlage für Reform
Zu dem Gutachten über den Kommunalen Finanzausgleich („Überprüfung des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs in Thüringen“) des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das heute den...
SPD-Fraktion bezieht Stellung zur neuen Corona-Verordnung
Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Justizpolitikerin Marx zu Durchsuchungen in Thüringer Wahlkreisbüros von (Ex-)Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Stellenausschreibung: Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw. eine
Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern
Innenpolitikerin Marx lobt Thüringer Ermittlungsarbeit – Nachbesserung an Statistik vorgeschlagen
SPD-Finanzpolitikerin kritisiert CDU-Absage des Greensill-Sonderausschusses
Die Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion, Janine Merz, kritisiert die Absage des für Freitag beantragten Sondertermins des Haushalts- und Finanzausschusses zur Aufarbeitung der Greensill-Insolvenz.
Denny Möller zum Welttag gegen Rassismus: „Kampf gegen Rassismus darf keine hohle Phrase sein!“
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Greensill-Pleite wird Thema im Haushalts- und Finanzausschuss
Die Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE haben heute gemeinsam einen Sondertermin des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt, um über die Folgen der Insolvenz der Greensill Bank zu beraten.
Janine Merz: Kommunale Unternehmen bei Hilfen stärker in den Blick nehmen
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Innenpolitikerin Marx: Bundeskatastrophenschutz in die Mitte Deutschlands holen!
Laut Bundesinnenministerium soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu ausgerichtet werden. Das heute vorgestellte Konzept beinhaltet auch einen Umbau der hauseigenen Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz und soll zur ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung ausgebaut werden. Als weiteren Standort steht dabei der Osten Deutschlands in Rede.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“
In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: „Forderungen nach Greensill-Untersuchungsausschuss nur heiße Luft“
„Mit ihren Äußerungen zur Greensill-Insolvenz offenbart die CDU-Fraktion einmal mehr ihren unredlichen und populistischen Politikstil.
Dorothea Marx zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Aufklärung braucht Transparenz!“
Zum heute in den Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum sogenannten FIDO-Verfahren erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx zur Kritik der AfD: „Höcke versteht unsere Verfassung nicht“
Zur Kritik der AfD an der Forderung von Georg Maier, Einschränkungen gegenüber COVID19 Geimpften zu lockern, erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Janine Merz zum Jahresabschluss 2020: „Geld für nächsten Haushalt 2022 reservieren“
„So schön dieses Haushaltsplus auch aussehen mag, es darf uns nicht blind machen für die kommende Mammutaufgabe, einen Haushalt für 2022 aufzustellen…
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wir geben rasch die nötige Klarheit und Rechtssicherheit“
Landtag beschließt Erstattung der Kita- und Hortbeiträge.