Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 17/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Bildungspolitiker fordert sofortige Klarheit über Schul- und Kitaschließungen
Nachdem der Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestern Mittag beschlossen hat, geht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche in Kraft tritt. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte in Thüringen bedeutet dies auch die Schließung der meisten Schulen und Kindertagesstätten ab Montag. Alle anderen Schulen müssen voraussichtlich in den Wechselunterricht übergehen.
Matthias Hey zu den Ergebnissen des Thüringen Monitors: „Unzufriedenheit mit der Demokratie ist mehr als ein Warnschuss“
SPD-Fraktion mahnt zu mehr Ernsthaftigkeit bei der Bekämpfung der Pandemie
Janine Merz: „Es braucht eine konsequente Verfolgung und strafrechtliche Sanktionierung von Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker!“
SPD-Fraktion thematisiert zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen
Ein Tag in der Politik – SPD-Fraktion beteiligt sich am digitalen Girls-Day 2021
Der Girls Day 2021 findet digital statt – die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich daran.
Politisch motivierte Kriminalität Anlass zu großer Sorge – jüdische Einrichtungen schützen!
Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität durch den Thüringer Innenminister Georg Maier, äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:
Das wird im Plenum wichtig
Politisch motivierte Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen, freiwillige Gemeindeneugliederungen, MDR-Staatsvertrag, Istanbul-Konvention, Kodex für Transparenz, Stiftung Thüringer Residenzkultur
Haushaltsausschuss sichert Finanzierung von Corona-Selbsttests für Schulen
Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell...
Kurorte unterstützen: Vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleichs!
Aufgrund der pandemischen Lage plädiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey für eine vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleiches: „Thüringens Kurorte trifft die Pandemie genauso hart wie...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher: „Urteil des Verfassungsgerichts zum Mietendeckel erfordert neue Anstrengungen des Bundes“
Der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Mietendeckels in Berlin einen klaren Handlungsauftrag an den Bund:„Es ist...
Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion mit dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier
Perspektiven aufzeigen: Testpflicht an Kitas und Schulen, Lockerungen der Maskenpflicht für die Kleinsten im zweiten Schritt
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey wie folgt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Zweitimpfung mit Astrazeneca ermöglichen – Einheitliche Beschaffung von Sputnik V!
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder am kommenden Dienstag eine Wahlmöglichkeit für all die...
Dr. Cornelia Klisch zum Weltgesundheitstag: „Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen!“
„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…
Notbremse in die Verordnung! – SPD-Fraktion für Festschreibung der MPK-Beschlüsse in Thüringer Verordnung
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer...
Janine Merz: KFA-Gutachten ist gute Diskussionsgrundlage für Reform
Zu dem Gutachten über den Kommunalen Finanzausgleich („Überprüfung des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs in Thüringen“) des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das heute den...
SPD-Fraktion bezieht Stellung zur neuen Corona-Verordnung
Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Justizpolitikerin Marx zu Durchsuchungen in Thüringer Wahlkreisbüros von (Ex-)Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: