Pressemitteilungen

Die heutigen Einlassungen der CDU zum Thema „Härtefallfonds“ bezeichnet die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, als verantwortungslose Taktiererei: „Die Dinge werden...

Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie jetzt umsetzen!“

​Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Gemeinden im Kommunalen Finanzausgleich ab dem Jahr 2022 besserzustellen. „Die Äußerungen der kommunalen Spitzenverbände in der heutigen...

​Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant...

„Die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe…

​In der heutigen Fraktionssitzung haben alle acht Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Unterschriften auf den Antrag auf Neuwahlen des Thüringer Landtags gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Matthias...

Denny Möller: „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“

„Das Projekt verfolgt das richtige Ziel, ist aber schlecht gemacht. Während die Länder insgesamt 2.700 neue, dauerhafte Beamtenstellen für Richter und Staatsanwälte schaffen, stellt der Bund seine finanziellen Unterstützungen Ende 2021 ein…

Denny Möller: „Die Anerkennung von Lebensleistung spiegelt sich nicht darin wider, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen“

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...

​Zur Idee des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow äußert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher einen weitergehenden Vorschlag, um landwirtschaftliche Flächen in...

SPD-Fraktion unterstützt den gemeinsamen Antrag zur Priorisierung der Long-Covid-Forschung

​Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Fraktionen betont die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, in ihrer Rede den Dienstleistungscharakter des...

​Im Zuge des neu aufgelegten Verfahrens gegen die Täter der rechtsextremen Überfälle in Ballstädt 2014 wurde bekannt, dass etliche der Angeklagten im Falle eines Geständnisses möglicherweise...

​Zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der Hochschule Schmalkalden und des Thüringer Finanzministeriums über den neuen Bachelor-Studiengang „Verwaltungsinformatik / E-Government“ äußern sich der hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher sowie die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:

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