Pressemitteilungen
Matthias Hey: „Statt Streit brauchen wir jetzt Zusammenarbeit für einen guten Haushalt!“
SPD-Fraktion überzeugt vom Haushaltsentwurf 2022
SPD-Fraktion setzt beim Wandel der Automobil-Industrie auf die Beschäftigten und Betriebsräte
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde der Regierungsfraktionen zum Thema „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann:
Matthias Hey zur Einigung des Kabinetts bezüglich Corona-Testungen an Schulen
„Die Verständigung im Kabinett bedeutet eine Ausweitung der Tests an Schulen und damit die Möglichkeit, bei Auftreten von Infektionen schnell reagieren zu können.
Das wird im Plenum wichtig
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann fordert Transparenz und klares Bekenntnis zu Opel
Die regierungstragenden Fraktionen haben anlässlich der aktuellen Entwicklungen rund um das Opel-Werk in Eisenach eine Aktuelle Stunde zur Situation der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen eingereicht.
Dr. Cornelia Klisch: „Es braucht überall gute Rahmenbedingungen für den Gesundheitsschutz!“
Zur „Woche der seelischen Gesundheit“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und Erfurter Landtagsabgeordnete Dr. Cornelia Klisch: „Psychische Erkrankungen sind für die Betroffenen oft mit...
Diana Lehmann: „Die BUGA hat den Tourismus in Thüringen vorangebracht“
SPD-Fraktion zieht positives Fazit zur Bundesgartenschau
Lutz Liebscher: „Unser Bemühen trägt Früchte: Wir sichern die medizinische Versorgung!“
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Medizinstudierende in Jena
SPD-Fraktion schockiert über Gewalt radikaler Impfgegner:innen
Dr. Cornelia Klisch verurteilt Drohbriefe gegen Impfärzt:innen
Denny Möller: Angebote für Kinder und Jugendliche ohne Abstriche unterstützen
„Bei den parlamentarischen Beratungen zum Landeshaushalt 2022 wollen wir Sozialdemokraten einen deutlichen Fokus auf die Kinder- und Jugendpolitik legen“, sagt Denny Möller, sozial- und...
SPD-Fraktion sieht im vorgestellten Haushaltsentwurf eine solide Basis für Verhandlungen
Janine Merz: „Vernünftiger und sachgerechter Entwurf stimmt optimistisch“
Kurzarbeit bei Opel: Opposition erweist dem Industriestandort Thüringen einen Bärendienst
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, weist die Äußerungen aus den Reihen der Opposition zur aktuellen Situation der Automobilindustrie als „billigen...
Dr. Cornelia Klisch: „Progressive Bundesregierung bietet Chance für mehr Gleichberechtigung!“
SPD-Landtagsfraktion wirbt für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes
Kommunaler Finanzausgleich: Merz weist Pauschalkritik der Opposition zurück
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sieht im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs eine solide Diskussionsgrundlage für die kommende parlamentarischen Beratungen.
Lutz Liebscher: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum zweigleisigen Ausbau!“
Zur aktuellen Stunde zum Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ erklärt Verkehrspolitiker Lutz Liebscher:
Das wird im Plenum wichtig
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
SPD-Fraktion legt zum Weltkindertag Konzept für eine bessere frühkindliche Bildung in Thüringen vor
Dr. Hartung: „Verbesserung der Kita-Betreuungsqualität muss Top-Thema der Bildungspolitik werden!“
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Lohnfortzahlung soll auch für Ungeimpfte gelten!
Gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch spricht sich gegen eine Streichung der Lohnersatzzahlung bei behördlich angeordneter Quarantäne von Ungeimpften aus.
Terminhinweis: „Was kommt nach dem Kali-Bergbau?“
Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, dem 17.09., um 18 Uhr ins Kulturhaus im OT Dorndorf zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Werra-Region ein. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Beschäftigten, der Wirtschaft und der Politik sollen Perspektiven für eine Zeit nach dem Kali-Bergbau entwickelt werden.
Perspektiven für Thüringen: SPD-Fraktion stellt Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit vor
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben sich am Freitag über ihre Schwerpunkte für 2022 verständigt. Wegen der verpassten Chance auf Neuwahlen brauche es eine klare Perspektive für die weitere parlamentarische Arbeit. Die Sozialdemokraten wollen sich lösungsorientiert einbringen und für ihre Vorschläge um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen.