Pressemitteilungen
Angebot an Parlamentsopposition: Koalition will Kommunen zusätzlich mit 130 Millionen Euro unterstützen
LINKE, SPD und B90/Grüne im Thüringer Landtag wollen noch im laufenden Haushaltsjahr deutlich mehr Geld für die Kommunen bereitstellen. Die Fraktionsvorsitzenden und kommunalpolitischen Sprecher der...
SPD-Fraktion ruft zur Teilnahme an Menschenkette auf
Für kommenden Samstag organisieren die OMAS GEGEN RECHTS eine Menschenkette für Demokratie und Rücksichtnahme in der Pandemie. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey: „Gerade in...
Haushaltspapier der CDU kein geeigneter Vorschlag zu guten Verhandlungen
Matthias Hey fordert mehr Verlässlichkeit und weniger Wahlkampfrhetorik
Aufruf von Dr. Klisch (SPD): Impfen und Umsicht über die Feiertage
Die Erfurter Ärztin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Klisch appelliert, sich auch an Weihnachten und Silvester gegen eine Corona-Infektion zu...
Dr. Cornelia Klisch fordert Corona-Bonus für Rettungsdienste und medizinische Praxis-Angestellte
„Medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte sollten im neuen Jahr 2022 erneut eine steuerfreie Corona-Prämie vom Bund oder zumindest über ihre Arbeitgeber erhalten können.“ Das fordert die...
SPD: Wir stärken Gesundheitsversorgung auf dem Land
Der Freistaat Thüringen fördert ab 2022 die Niederlassung von Apothekerinnen und Zahnärzten im ländlichen Raum.
SPD-Fraktion empört über Verächtlichmachung des Parlaments
Zum offensichtlichen Betrugsversuch der AfD-Fraktion bei der namentlichen Abstimmung über die Ausschussüberweisung zu TOP 8 während der heutigen Plenarsitzung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...
Denny Möller zum Armutsbericht 2021: „In der Armutsprävention liegt ein Schlüssel zur Vermeidung von Armut“
Zum „Armutsbericht 2021“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt der sozialpolitische Sprecher Denny Möller: „Die steigende Armutsquote in Thüringen gibt Anlass zur Sorge. Die Corona-Pandemie...
SPD-Fraktion sieht alarmierende Ergebnisse im 21. THÜRINGEN-MONITOR
Matthias Hey: „Die Warnleuchten blinken!“
Corona-Sondervermögen: Kurorte erhalten weitere 4,5 Mio. Euro Soforthilfen
„Damit werden die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder 4,5 Millionen Euro an Hilfen aus dem Corona-Sondervermögen erhalten…
SPD-Fraktion sieht im Sondervermögen bewährtes Instrument zur Pandemiebewältigung
Janine Merz: „Handlungsfähigkeit ist das Gebot der Stunde!“
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde: „Kalibergbau in Thüringen“, Thüringen-Monitor, Änderung Personalvertretungsgesetz, Corona-Sonderzahlung für Beamt:innen, Aufarbeitung SED-Unrecht und Verlängerung Corona-Sondervermögen
SPD-Fraktion besorgt über die Folgen des Kali-Altlasten-Urteils
Zum Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar im Rechtsstreit zwischen dem Land Thüringen und dem Kali-Konzern K+S erklärt der umweltpolitische Sprecher Denny Möller: „Die...
CDU will in der Bildungspolitik zurück in die 1990er Jahre und hat für die Herausforderungen der Gegenwart keine Antwort
Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union will nicht weniger...
SPD-Fraktion fordert Weiterführung des Programms „bewegte Kinder = gesündere Kinder“
Dr. Cornelia Klisch: „Wir brauchen in Thüringen mehr nachhaltigen Gesundheitsschutz für die Jüngsten und nicht weniger!“
Denny Möller: „Menschen mit Behinderung müssen in der Verfassung einen besonderen Rang einnehmen“
Am Dienstag, dem 7. Dezember, tagte das Außerparlamentarische Bündnis zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Denny Möller, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...
SPD-Fraktion sieht im Ehrenamt eine wichtige Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalts
Denny Möller: „Ehrenamt verdient die höchste Wertschätzung!“
Denny Möller zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung
„Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein gleichberechtigtes, selbstbestimmtes und gleichgestelltes Leben führen können“
SPD-Fraktion legt wohnungspolitisches Positionspapier vor
Lutz Liebscher: „Wir wollen preiswertes und gutes Wohnen in ganz Thüringen sichern!“
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder soll auf Beamte übertragen werden
R2G will Gesetzesentwurf einbringen