Pressemitteilungen
Das wird im Plenum wichtig
Verbesserungen für Pflegeberufe, Beschleunigung einer sozialverträglichen Energiewende
Dorothea Marx: Opfern terroristischer Gewalt würdig gedenken
Der 11. März wird in diesem Jahr erstmals als nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt begangen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Denny Möller: „Energie muss auch in Krisenzeiten bezahlbar bleiben!“
Die Regierungsfraktionen haben sich auf einen gemeinsamen Plenarantrag geeinigt, um den Solarausbau in Thüringen zu beschleunigen, die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern zu stärken und insgesamt die Energiewende schnell und sozial verträglich voranzubringen.
Denny Möller: „Wir sollten zuhören!“
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die ersten Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung vorgestellt. Jugend- und Sozialpolitiker Denny Möller der SPD-Landtagsfraktion sieht sich bestätigt:
Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Weltfrauentag: „Abkehr von alten Rollenbildern“
„Wir brauchen eine schnelle Abkehr von alten Rollenbildern und dem Umstand, dass wieder mehr Frauen und vor allem Mütter die Hauptverantwortung für Sorgearbeit tragen als vor der Pandemie.“
66 Tage umsonst – SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann fordert Tarifverträge und Gehaltstransparenz zum Equal Pay Day 2022
Frauen arbeiten in Deutschland im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen 66 Tage umsonst.
Dr. Cornelia Klisch: „Reform des Petitionswesens ist auf einem guten Weg“
Thüringer SPD-Landtagsfraktion lädt zur Sprecher:innenkonferenz
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher: „Russische Studierende nicht abweisen!“
Auf die Mitteilung der Universität Erfurt, sie wolle Studierende aus Russland bitten, im Sommersemester sowie im kommenden Wintersemester nicht an die Universität Erfurt zu kommen, reagiert der...
Lutz Liebscher: „Unser Engagement zahlt sich aus: Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kommt voran“
Diesen Monat konstituierte sich die Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung auf Bundesebene. Sie setzt sich unter anderem für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Hermsdorf und Gera...
SPD-Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Equal Care Day: „Neue Visionen für eine fürsorgliche Gesellschaft“
„Care-Arbeit“ – ein Begriff, der in den letzten zwei Pandemiejahren immer wieder gesellschaftlich und politisch diskutiert wurde.
SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch für Ausweitung des geplanten Pflegebonus
Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:...
Janine Merz zum Corona-Sondervermögen: Testen, Impfen, Unterstützen
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat heute über das sogenannte Corona-Sondervermögen beraten. Mit dem Haushalt 2022 wurden auf Vorschlag der SPD die Steuermehreinnahmen des Jahres 2022 in Höhe von 82 Millionen EUR dem bereits mit rund 86 Millionen Euro belegten Wirtschaftsplan zusätzlich zugeführt.
Zur Eskalation der Lage zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine äußert sich Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg.
Diana Lehmann: „12 Euro Mindestlohn stärkt Wirtschaft und schafft soziale Gerechtigkeit“
Der Mindestlohn soll noch in diesem Jahr auf 12 Euro steigen. Den zugehörigen Gesetzentwurf legt SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil heute dem Bundeskabinett vor.
Janine Merz: „Geringere Ausgaben sind keine echten Einnahmen“
Zum heute vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss des Landeshaushaltes 2021 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:
Gratulation an Thüringer Medaillengewinner:innen bei Olympia 2022
Zum Abschluss der Olympischen Winterspiele in Peking gratuliert die gesundheits- und sportpolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion allen Thüringer Medaillengewinner:innen:
Lutz Liebscher: „CDU-Fraktion sieht nun die Folgen ihres planlosen Handelns“
Dem Vorwurf der CDU-Fraktion, die Landesregierung bringe den sozialen Wohnungsbau zum Erliegen, entgegnet der Sprecher für Infrastruktur der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist mehr als...
Straßenausbaubeiträge: SPD weist Kritik am Innenministerium zurück
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, weist die wiederholt von der LINKEN-Fraktion geäußerte Kritik am Thüringer Innenminister wegen einer vermeintlich fehlenden...
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: Lockerung ja, aber mit klarer Linie
Morgen kommen erneut die Ministerpräsident:innen der Länder zusammen, um mit Bundeskanzler Olaf Scholz über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Volle Solidarität mit Beschäftigten des Gastro- und Hotelgewerbes
Bereits vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 12 Euro hat sich gezeigt, dass einige Branchen besonders profitieren werden. Dazu gehört das Gastro- und Hotelgewerbe.