Pressemitteilungen
SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann: „Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Hotel- und Gastrobranche“
Der Thüringer Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen für einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Thüringer Tourismuswirtschaft nach den letzten zwei Pandemiejahren...
SPD-Kommunalpolitikerin Janine Merz zur Änderung im Kommunalwahlgesetz
Mit welchem Alter sich Kandidat:innen mindestens, aber auch höchstens auf das Bürgermeister:innen-Amt bzw. als Landrat/Landrätin bewerben dürfen, hat der Thüringer Landtag heute beschlossen. Dazu...
Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer...
Matthias Hey erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Vorstandswahlen der SPD-Fraktion
Denny Möller: „Die rechte Ideologie ist menschenfeindlich, antidemokratisch und eine Gefahr für unsere Gesellschaft.“
Konstitution des Untersuchungsausschusses zu politisch-motivierter Gewaltkriminalität
30-Stunden-Woche in der Pflege – SPD-Gesundheitspolitikerin lädt zum Runden Tisch
Die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich in der Pflege gewinnt an Fahrt. Nachdem im April die Gewerkschaft ver.di für die Pflegekräfte der Arbeiterwohlfahrt Augsburg einen Tarifabschluss...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde: Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen, Landesmediengesetz, Hochschulbauplanung
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zum Tag der Arbeit
"Heraus zum 1. Mai!" – Diesen Worten können in diesem Jahr endlich wieder Taten folgen. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause können am kommenden Sonntag die Gewerkschaften und Verbände zu...
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher zu umfangreichem Hilfspaket für ukrainische Studierende und Wissenschaftler:innen
Laut den Plänen des Wissenschaftsministeriums werden etwa 1,5 Millionen Euro Soforthilfe bereitgestellt, von der sowohl ukrainische Wissenschaftler:innen und Studierende profitieren können, die bereits in Thüringen sind, als auch Geflüchtete aus dem osteuropäischen Land, die derzeit und künftig in den Freistaat kommen.
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zu geplanten Warnstreiks an Kindertageseinrichtungen
Aus einer Mitteilung an die Medien geht hervor, dass die drei Landesverbände der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Beschäftigten im Sozial- und...
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: Zeitplan für Grundsteuerreform muss eingehalten werden
Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, sieht bei der Umsetzung des Zeitplans für die Grundsteuerreform keinen Spielraum für Abweichungen. „Das...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Jahrestag des Attentats am Erfurter Gutenberg-Gymnasium
Morgen jährt sich der Tag, an dem bei einem Attentat am Erfurter Gutenberg-Gymnasium 16 Menschen ihr Leben verloren zum 20. Mal. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Unsere Gedanken sind...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Kindergarten-Tag: „Wir brauchen ein Plus an frühkindlicher Bildungsqualität“
Am 21. April, dem Geburtstag Friedrich Fröbels, findet alljährlich der Kindergarten-Tag statt. SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung nimmt den Aktionstag zum Anlass, um ein deutliches Plus an frühkindlicher Bildungsqualität in Thüringen zu fordern:
SPD-Wirtschaftspolitikerin auf Unternehmerinnentour
Diana Lehmann: „Weibliche Gründungskultur stärkt den Wirtschaftsstandort Thüringen“. Immer mehr Frauen entscheiden sich in Thüringen für den Weg in die Selbstständigkeit. Laut dem Thüringer Landesamt für Statistik beantragt jede dritte Gewerbeanmeldung eine Frau.
SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Dr. Thomas Hartung: „Globale Minderausgabe führt zu harten Einschnitten im Kulturbereich“
Die von der CDU verschuldete Globale Minderausgabe führt zu massiven Kürzungen bei der Kulturförderung des Landes.
SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“
Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea...
SPD-Gesundheitspolitikerinnen Dr. Cornelia Klisch und Tina Rudolph zur Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag
„Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht werbe ich noch einmal ausdrücklich für die Impfung gegen das Coronavirus.“
Denny Möller besorgt über Zunahme rechter Gewalt
Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra bedeutet Handlungsauftrag
Liebscher: „Zum Semesterstart nichts überstürzen“ – Vorsichtsmaßnahmen bleiben wichtig
Zum Sommersemester stellen die Thüringer Hochschulen ihre Lehrveranstaltungen wieder auf Präsenz um. Für den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher, ist das ein...